Debatten am 20. und 21. November 2017
Utl.: Debatten am 20. und 21. November 2017 =
Wien (OTS/RK) - Montag, beginnen die Debatten zum Wiener
Budgetvoranschlag 2018.
Auch heuer wird die Redezeit nach Mandatsstärke bemessen: Der SPÖ
stehen 16 Minuten, der FPÖ 15 Minuten, den Grünen 10 Minuten, der ÖVP
10 Minuten und den NEOS 9 Minuten Redezeit pro Stunde zu. In dieser
„Wiener Stunde“ ist die Redezeit nicht mehr für einzelne RednerInnen,
sondern für die jeweilige Fraktion festgelegt.
Ablauf
Zu Beginn werden die neuen GemeinderätInnen, Mag.a Caroline
Hungerländer (ÖVP) und Leo Kohlbauer (FPÖ) angelobt.
Dann wird Wirtschafts- und Finanzstadträtin Renate Brauner das
vorgelegte Budget begründen, danach folgt die Generaldebatte.
Anschließend kommen die Spezialdebatten: Finanzen, Wirtschaft und
Internationales zu Beginn, danach Bildung, Integration, Jugend und
Personal; Umwelt und Wiener Stadtwerke und zum Schluss des ersten
Beratungstages Kultur, Wissenschaft und Sport.
Am Dienstag, dem 21. November, um 9 Uhr startet die Spezialdebatte
zur Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Frauen. Es folgen
Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und
BürgerInnenbeteiligung sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung.
Am Ende der Debatten wird über den Budgetvoranschlag und dazu
eingebrachte Anträge abgestimmt, zudem über die „Überprüfung von
Gebühren und Entgelten“, die Feststellung der Wertgrenzen, die
Wirtschaftspläne des Krankenanstaltenverbundes (KAV), Wien Kanal
sowie Wiener Wohnen. Inhaltlich werden die Wirtschaftspläne passend
zu den Geschäftsgruppen beraten.
Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die
Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch
via Livestream im Internet verfolgt werden:
www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html. Die Übertragung
funktioniert auf Desktop-Computern genauso wie auf mobilen Geräten.
Unterstützt werden die gängigen Systeme Windows, Mac, Android, iOS
(iPhone/iPad) und Blackberry.
In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und
Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden,
Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und
Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden.
Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern
elektronisch vorhanden) geboten.
(Schluss) hie
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