Kern nach SPÖ-Gremien: „SPÖ bereitet sich auf Opposition vor“ – Neuaufstellung der SPÖ

Utl.: Gegengewicht zu Rechtspopulismus und schwarz-blauem Spektakel
– Stolz auf Verjüngungsprozess und Frauenquote von über 44
Prozent in SPÖ-Parlamentsfraktion =

Wien (OTS/SK) - Die SPÖ wird in der Opposition einen
Neuaufstellungsprozess starten und ein klares Gegengewicht zu ÖVP und
FPÖ sein. Das sagte SPÖ-Parteichef Christian Kern heute, Montag, im
Rahmen eines Pressestatements nach den SPÖ-Gremien. „Wir bereiten uns
auf die Opposition vor. Das ist verbunden mit einem Prozess zur
Neuaufstellung der SPÖ, bei dem es auch darum geht,
sozialdemokratische Politik wieder klarer zu konturieren. Wir werden
ein Gegengewicht zum Rechtspopulismus und zum schwarz-blauen
Spektakel sein“, sagte Kern. Stolz ist Kern auf die Frauenquote in
der SPÖ-Parlamentsfraktion: „Wir haben das erste Mal im Parlament
eine Frauenquote von über 44 Prozent, das ist ein großer Fortschritt.
Und fast jedes zweite Mitglied in unserer Parlamentsfraktion wird neu
im Hohen Haus sein“, zeigte sich Kern über den Verjüngungsprozess
erfreut. ****

Die Gespräche mit ÖVP und FPÖ hätten gezeigt, dass das inhaltlich
Trennende – zum Beispiel in Sachen Sozial-, Umwelt- und Steuerpolitik
– nicht überwindbar ist, ohne den Preis der Selbstaufgabe dafür
zahlen zu müssen. Was Schwarz-Blau bedeutet, sehe man auch ganz
aktuell an der Kürzungspolitik in Oberösterreich, ergänzte Kern.

Im SPÖ-Vorstand wurde auch die Vergabe der sieben Bundesmandate
fixiert. Die Mandate gehen an: Christian Kern, Pamela Rendi-Wagner,
Wolfgang Katzian, Gabriele Heinisch-Hosek, Thomas Drozda, Elisabeth
Feichtinger und Mario Lindner. Kern informierte weiters darüber, dass
bis zur Zeit der Regierungsbildung die SPÖ-Bundesgeschäftsführung so
bleibt wie sie ist. „Andrea Brunner und Christoph Matznetter haben
sehr gute Arbeit geleistet. Wir werden die Neuaufstellung der Partei
vornehmen und in Ruhe diskutieren, wer zukünftig die
Bundesgeschäftsführung übernimmt“, sagte Kern. (Schluss) mb/bj

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