Schneeberger: Verlängerung der Regionalförderung bringt 224 Millionen Euro für Niederösterreichs Regionen

Utl.: Auf Initiative der Volkspartei Niederösterreich wird morgen
die Verlängerung im Landtag beschlossen. =

St. Pölten (OTS/NÖI) - „Die Regionalförderung ist seit 30 Jahren ein
wesentlicher Faktor für die erfolgreiche Entwicklung
Niederösterreichs. Mit ihrer Hilfe wurden bisher insgesamt 2.825
Projekte mit einem Fördervolumen von rund 1,2 Milliarden Euro
unterstützt, wodurch Investitionen in Höhe von 2,9 Milliarden Euro
ausgelöst und über 21.000 Arbeitsplätze geschaffen bzw. gesichert
wurden. Diese Zwischenbilanz zeigt ganz klar die hohe Bedeutung
dieses Instruments. Deshalb wollen wir nun rechtzeitig die Weichen
stellen und die Verlängerung der Regionalförderung für die Jahre 2021
bis 2027 beschließen. Die Fortführung wird in diesem Zeitraum
jährlich 32 Millionen Euro, insgesamt somit 224 Millionen Euro, für
Projekte in Niederösterreich bringen“, so Klubobmann Klaus
Schneeberger zur am Donnerstag im Landtag zu beschließenden
Verlängerung der Regionalförderung, die auch Gegenstand einer von der
Volkspartei Niederösterreich eingebrachten Aktuellen Stunde sein
wird.

Im Hinblick auf die Aktuelle Stunde zur Digitalisierung verweist KO
Schneeberger auf die Initiativen des Landes, um Unternehmer beim
digitalen Wandel zu begleiten und zu unterstützen: „Wir verfolgen
drei konkrete Stoßrichtungen. Erstens wird durch gemeinsame
Veranstaltungen mit Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung
Bewusstsein geschaffen, zweitens unterstützen wir beim Wandel durch
Fördercalls und drittens setzen wir auf eine Qualifizierung der
Menschen, etwa im Rahmen des Programms ‚Future of Production
Network‘, einem zweijährigen Qualifizierungsprogramm für Wirtschaft
4.0.“

Ausbau- und Investitionsplan der NÖ Pflege- und Betreuungszentren
Eine weitere Weichenstellung wird am Donnerstag mit dem Beschluss des
Ausbau- und Investitionsplanes der NÖ Pflege- und Betreuungszentren
für die Jahre 2017 bis 2023 erfolgen. „Der Anteil der Menschen ab 65
wächst bis 2030 auf 24,5 Prozent an, jener ab 75 auf 11,6 Prozent.
Damit wird auch die Nachfrage nach Pflege- und Betreuungsangeboten
steigen. Alleine in der stationären Pflege werden bis 2025 ein
zusätzlicher Bedarf von 1.313 Betten prognostiziert und der Zuwachs
bei der 24-Stunden-Betreuung soll 2025 um 80 Prozent mehr betragen
als noch 2015. Aufgrund dieser Rahmenbedingungen wird einerseits das
laufende Ausbau- und Investitionsprogramm aktualisiert und jenes bis
2023 beschlossen. Bis zum Jahr 2023 sind im Ausbauplan insgesamt
168,7 Millionen Euro für Neu- und Umbauten sowie Sanierungen im
Bereich der Pflege- und Betreuungszentren vorgesehen“, erklärt
Klubobmann Klaus Schneeberger.

Wirtschaftsbericht zeigt: NÖ Wirtschaft auf Wachstumskurs
Auf der Tagesordnung der Landtagssitzung am 19. Oktober steht zudem
der NÖ Wirtschaftsbericht 2016. „Die NÖ Wirtschaft hat sich im
letzten Jahr gut entwickelt und unser Bruttoregionalprodukt ist um
1,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gewachsen. Auch für heuer und
nächstes Jahr sind die Konjunkturprognosen äußerst erfreulich und
wurden erst kürzlich vom IHS nach oben korrigiert. Mit einem
erwarteten Wachstum von 2,9 Prozent 2017 und 3,3 Prozent 2018 liegt
unser Land deutlich über dem Österreich-Schnitt“, so Schneeberger.

Beschlossen wird morgen auch das NÖ Wohnbauförderungsbeitragstarif-
gesetz, womit die Höhe des Tarifs des Wohnbauförderungsbeitrages, der
ab 2018 eine ausschließliche Landesabgabe bildet, festgesetzt wird.
„Die Verschiebung der Kompetenz zur Festlegung des Tarifs für den
Wohnbauförderungsbeitrag zu den Ländern ist im Sinne einer
Erweiterung der Steuer- bzw. Abgabenhoheit der Länder begrüßenswert.
Für die Bürgerinnen und Bürger entstehen dadurch aber keine
zusätzlichen Kosten, denn der Tarif wird weiterhin 0,5 Prozent
betragen“, so der Klubobmann.

Beschäftigen wird sich der Landtag auf Antrag der VPNÖ auch mit den
Schieneninfrastrukturprojekten im Stadtumland Wien-Niederösterreich.
Entsprechend dem von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an
Landesrat Karl Wilfing erteilten Auftrag sollen im Rahmen einer
Plattform, unter Einbeziehung der betroffenen Gemeinden, die
Entscheidungsgrundlagen für eine Verlängerung der U-Bahn nach
Niederösterreich sowie einer neuen Stammstrecke durch Wien erarbeitet
werden.

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