Schneeberger: Verlängerung der Regionalförderung bringt 224 Millionen Euro für Niederösterreichs Regionen

Auf Initiative der Volkspartei Niederösterreich wird morgen die Verlängerung im Landtag beschlossen.

St. Pölten (OTS/NÖI) - „Die Regionalförderung ist seit 30 Jahren ein wesentlicher Faktor für die erfolgreiche Entwicklung Niederösterreichs. Mit ihrer Hilfe wurden bisher insgesamt 2.825 Projekte mit einem Fördervolumen von rund 1,2 Milliarden Euro unterstützt, wodurch Investitionen in Höhe von 2,9 Milliarden Euro ausgelöst und über 21.000 Arbeitsplätze geschaffen bzw. gesichert wurden. Diese Zwischenbilanz zeigt ganz klar die hohe Bedeutung dieses Instruments. Deshalb wollen wir nun rechtzeitig die Weichen stellen und die Verlängerung der Regionalförderung für die Jahre 2021 bis 2027 beschließen. Die Fortführung wird in diesem Zeitraum jährlich 32 Millionen Euro, insgesamt somit 224 Millionen Euro, für Projekte in Niederösterreich bringen“, so Klubobmann Klaus Schneeberger zur am Donnerstag im Landtag zu beschließenden Verlängerung der Regionalförderung, die auch Gegenstand einer von der Volkspartei Niederösterreich eingebrachten Aktuellen Stunde sein wird.

Im Hinblick auf die Aktuelle Stunde zur Digitalisierung verweist KO Schneeberger auf die Initiativen des Landes, um Unternehmer beim digitalen Wandel zu begleiten und zu unterstützen: „Wir verfolgen drei konkrete Stoßrichtungen. Erstens wird durch gemeinsame Veranstaltungen mit Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung Bewusstsein geschaffen, zweitens unterstützen wir beim Wandel durch Fördercalls und drittens setzen wir auf eine Qualifizierung der Menschen, etwa im Rahmen des Programms ‚Future of Production Network‘, einem zweijährigen Qualifizierungsprogramm für Wirtschaft 4.0.“

Ausbau- und Investitionsplan der NÖ Pflege- und Betreuungszentren Eine weitere Weichenstellung wird am Donnerstag mit dem Beschluss des Ausbau- und Investitionsplanes der NÖ Pflege- und Betreuungszentren für die Jahre 2017 bis 2023 erfolgen. „Der Anteil der Menschen ab 65 wächst bis 2030 auf 24,5 Prozent an, jener ab 75 auf 11,6 Prozent. Damit wird auch die Nachfrage nach Pflege- und Betreuungsangeboten steigen. Alleine in der stationären Pflege werden bis 2025 ein zusätzlicher Bedarf von 1.313 Betten prognostiziert und der Zuwachs bei der 24-Stunden-Betreuung soll 2025 um 80 Prozent mehr betragen als noch 2015. Aufgrund dieser Rahmenbedingungen wird einerseits das laufende Ausbau- und Investitionsprogramm aktualisiert und jenes bis 2023 beschlossen. Bis zum Jahr 2023 sind im Ausbauplan insgesamt 168,7 Millionen Euro für Neu- und Umbauten sowie Sanierungen im Bereich der Pflege- und Betreuungszentren vorgesehen“, erklärt Klubobmann Klaus Schneeberger.

Wirtschaftsbericht zeigt: NÖ Wirtschaft auf Wachstumskurs
Auf der Tagesordnung der Landtagssitzung am 19. Oktober steht zudem der NÖ Wirtschaftsbericht 2016. „Die NÖ Wirtschaft hat sich im letzten Jahr gut entwickelt und unser Bruttoregionalprodukt ist um 1,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gewachsen. Auch für heuer und nächstes Jahr sind die Konjunkturprognosen äußerst erfreulich und wurden erst kürzlich vom IHS nach oben korrigiert. Mit einem erwarteten Wachstum von 2,9 Prozent 2017 und 3,3 Prozent 2018 liegt unser Land deutlich über dem Österreich-Schnitt“, so Schneeberger.

Beschlossen wird morgen auch das NÖ Wohnbauförderungsbeitragstarif-gesetz, womit die Höhe des Tarifs des Wohnbauförderungsbeitrages, der ab 2018 eine ausschließliche Landesabgabe bildet, festgesetzt wird. „Die Verschiebung der Kompetenz zur Festlegung des Tarifs für den Wohnbauförderungsbeitrag zu den Ländern ist im Sinne einer Erweiterung der Steuer- bzw. Abgabenhoheit der Länder begrüßenswert. Für die Bürgerinnen und Bürger entstehen dadurch aber keine zusätzlichen Kosten, denn der Tarif wird weiterhin 0,5 Prozent betragen“, so der Klubobmann.

Beschäftigen wird sich der Landtag auf Antrag der VPNÖ auch mit den Schieneninfrastrukturprojekten im Stadtumland Wien-Niederösterreich. Entsprechend dem von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an Landesrat Karl Wilfing erteilten Auftrag sollen im Rahmen einer Plattform, unter Einbeziehung der betroffenen Gemeinden, die Entscheidungsgrundlagen für eine Verlängerung der U-Bahn nach Niederösterreich sowie einer neuen Stammstrecke durch Wien erarbeitet werden.

Rückfragen & Kontakt:

Mag. Gerald Sammer
Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich

T: +43 2742 9005 12 451
M: +43 664 918 48 43
E: gerald.sammer@noel.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NNV0001