NEOS: Eine proeuropäische Vision für Zentraleuropa

Gemeinsam mit den liberalen Oppositionsparteien Polens, Ungarns und der Slowakei starten NEOS eine neue regionale Initiative, New Central Europe (NCE),  als proeuropäischen Gegenpol zur Visegrad-Gruppe und Plattform für Dialog und gemeinsame politische Aktionen. „Der Fokus der Kooperation liegt auf dem Eintreten für das Bestehen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“, sagt NEOS-Vizevorsitzende und Europaabgeordnete Angelika Mlinar. „Gerade in der Region Zentraleuropa sehen wir, dass diese Errungenschaften keineswegs selbstverständlich sind, sondern ständig neu errungen werden müssen. Manche unserer Regierungen missachten demokratische Werte und sind darauf aus, die europäische Solidarität und Einigkeit zu unterwandern. Andere haben einen Zugang zu Europa, der kleinkariert und nur auf den eigenen Vorteil aus ist.“

NCE schafft eine neue Vision eines proeuropäischen Mitteleuropas, das fest in der Europäischen Union, Euro-Zone und Schengen-Raum verankert ist. „Wir NEOS, die einzig verbliebene proeuropäische Partei Österreichs, leisten einen Beitrag zum Erhalt und zur Weiterentwicklung der europäischen Werte und der Demokratie in unserer Region“, so Mlinar. „Denn die Bürgerinnen und Bürger Mitteleuropas haben etwas Besseres verdient als Visegrad.“

Joint Statement der vier Bürger_innenbewegungen