MOLOCH ASLYINDUSTRIE FRISST STEUERGELDER

Utl.: Förderdschungel muss durchforstet werden =

St. Pölten (OTS) - Die mittlerweile jahrelang andauernde, ungezügelte
Zuwanderung in Niederösterreich schafft unter unsren Landsleuten
einerseites massenhaft Verlierer, einige andere freuen sich über
sagenhaften Geldregen seitens der öffentlichen Hand: Diverse NGO‘s
und dutzende Integrationsvereine sind in unserem Land wie Schwammerln
aus dem Boden geschossen, mittlerweile wird hier Jahr für Jahr
Millionen und Abermillionen an Steuergeld versenkt. Die Asylmafia
zieht ihre Fäden mehr als professionell, Mehrfach- und
Doppelförderungen seitens Land und Bund sind an der Tagesordnung,
jede Menge Intransparenz schützt vor allzu neugierigen Kritikern,
Unregelmäßigkeiten und Fördermissbrauch sind laut einigen
Medienberichten auch längst keine Seltenheit mehr. All das vor dem
Hintergrund, dass die Integration in unserem Land ohnehin kläglich
gescheitert ist!

Hauptverantwortlich für den finanziellen Asylwahnsinn ist die
gescheiterte ÖVP-Innenministerin Mikl-Leitner, die das Chaos als
Landeschefin in NÖ jetzt weiterführt: Seit ihrer Zuständigkeit in
Bund und in der Folge im Land hat die „Schirmherrin der
Asylindustrie“ für diesen Bereich sagenhafte 400 (!) Millionen Euro
locker gemacht - und den Menschen vorenthalten. Denn: Eine notwendige
Schulstarthilfe für unsere Landsleute ist wohl nicht möglich: 15
Millionen Euro für derzeit 120.000 Pflichtschüler in NÖ werden von
Mikl-Leitner nicht ausbezahlt!
Die FPÖ Niederösterreich hat nun begonnen, den Förderdschungel in NÖ
zu durchforsten. Schon bald hat sich gezeigt, dass die Geldflüsse in
den meisten Fällen in keiner Weise oder nur sehr schwer nachverfolgt
werden können. Der Steuerzahler wird demnach regelmäßig massiv zur
Kasse gebeten, wo sein Geld allerdings versickert, bleibt ihm
verborgen. Eine Anfragenserie durch die Freiheitlichen im NÖ Landtag
soll hier zwar Aufklärung bringen, eine endgültige Entflechtung des
derzeitigen Förderchaos‘ ist aber ein Ding der Unmöglichkeit. Daher
müssen andere Lösungen geschaffen werden!

In der Folge nur drei von vielen Vereinigungen, die sich die
Unterstützung der Massenzuwanderer auf die Fahnen geheftet haben -
und Unmengen an Steuergeld verschlingen:

Förderkaiser „Diakonie Flüchtlingsdienst“

Neben der Caritas zählt die Diakonie Flüchtlingsdienst zu den
absoluten Förderkaisern in Österreich. Letztgenannte betreibt in
Niederösterreich insgesamt 22 Einrichtungen, das Angebot reicht von
Rechtsberatung über psychologische Betreuung, Bearbeitung
traumatischer Vergangenheits- und Fluchterlebnisse bins hin zur
Unterbringung, Wohnberatung und Betreuung von unbegleitenden
minderjährigen Flüchtigen (UMF), Asylanten etc.

Ihr „Zielpublikum“- die Zuwanderer - ist für die Diakonie definitiv
ein Millionengeschäft. Die Förderungen, die die ÖVP Niederösterreich
über die Vereinigung ausschüttet, können sich sehen lassen:
Kassierte die Diakonie Flüchtlingshilfe 2013 vom Land NÖ 318.936
Euro, waren es 2014 bereits 390.794 Euro und ein Jahr später bereits
445.861 Euro. Dazu kommen Gelder vom „Forum Erwachsenenbildung“
(2013: 130.536 Euro, 2014: 172.272 Euro und 2015: 225.123 Euro. Auch
die NÖ Gebietskrankenkasse schüttete das Füllhorn für die Diakonie
ganz besonders großzügig aus: (2013: 78.312 Euro und 2014: 74.208
Euro). Interessant bei dieser Auflistung: Im Jahr 2016, wo die Kosten
der Massenzuwanderung explodiert sind, werden erstmals die einzelnen
Förderposten durch das Land NÖ nicht mehr explizit angeführt. Auch
die NÖ Gebietskrankenkasse hielt plötzlich nichts mehr von der
Bekanntgabe detaillierter Zahlen, hier findet Otto Normalverbraucher
ab 2015 nur noch den allgemeinen Posten „Sonstige öffentliche
Förderungen und Zuschüsse“. Zu den Förderungen des Landes NÖ für den
Trägerverein Diakonie erhalten die einzelnen Teilorganisationen
ebenfalls Subventionen aus der öffentlichen Hand, auch für einzelne
Projekte wird tief ins Börsel gegriffen. Zu hinterfragen sind bei der
Diakonie Flüchtlingshilfe die offenbar massiv vorherrschenden Doppel-
und Mehrfachförderungen!
Die Zahlen: Der von der ÖVP ausbezahlte Tagsatz an unbegleitete
minderjährige Flüchtlinge (ab 14 Jahren) erhalten pro Tag 95 Euro,
Unter-14-Jährige sage und schreibe 167 Euro. Der schändliche
Vergleich: Heimische Pflegefamilien erhalten lediglich maximal 20,50
Euro pro Tag und Kind!
Dass man sich insbesondere mit der Unterbringung von Asylwerbern -
mit Steuergeld - eine goldene Nase verdienen kann, belegt ein
Medienbericht im Onlinemagazin www.vice.com (26. Jänner 2016. In
einem von der Diakonie betreuten Unterkunft „...kassiert Thomas K.
(Betreiber, Anm. der Redaktion) pro Person Geld vom Land. Für die
Selbstversorgung bekommt dieser mindestens 17 Euro pro Person und Tag
vom Land Niederösterreich für die Grundversorgung ausbezahlt. Davon
gehen täglich 5,50 Euro an den Flüchtling und 11,50 Euro bleiben dem
Betreiber. Wenn man von 57 Asylwerbern und einem Monat mit 30 Tagen
ausgeht, sind das 23.115 Euro im Monat bzw. 277.380 Euro im Jahr...“

Verein „menschen.leben“:
Gewaltakte und 15 (!) Polizeieinsätze

Ein weiterer großangelegter Trägerverein ist der Verein
„menschen.leben“, Niederösterreich ist das Schwerpunkt-Bundesland.
Insgesamt betreibt die auf die Betreuung unbegleiteter minderjähriger
Flüchtlinge (UMF) spezialisierte Organisation 39 Einrichtungen an 30
Standorten in unserem Bundesland. Unfassbare Intransparenz ist hier
Usus: Finanzierungen und Förderungen seitens der öffentlichen Hand
sind bestenfalls bei einzelnen Projekten bzw. Untervereinen
angegeben, Summe wird jedoch keine einzige genannt. Interessanter
Fördergeber: Die NÖ Dorf- und Stadterneuerung! „...Die kulturellen
Eigenarten und auch die Eigenständigkeit der Dörfer, Gemeinden,
Städte und Regionen sowie die Eigenverantwortung der Bevölkerung
stehen im Mittelpunkt der Förderung von Erneuerungs- und
Entwicklungsprozessen...“, so bezeichnet Wikipedia deren
Wirkungsbereich. Förderungen an einen Verein, der sich mit der
Unterbringung von jungen Asylwerbern befasst, sind also mehr als
hinterfragenswert.

In den UMF-Quartieren vom Verein „menschen.leben“ kommt es immer
wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen und Polizeieinsätzen.
Zuletzt in Purkersdorf, wo Somalier und Afghanen mit Eisenstangen
aufeinander los gegangen sind und letztlich ein Kontrahent den
anderen aus dem Fenster beförderte. Sogar der dortige Bürgermeister
forderte von Landeschefin Mikl-Leitner die Schließung des Heimes -
nach dem nunmehr 15. (!) Polizeieinsatz. Erfolglos!

Verein „Fluchtweg“: Betrugsverdacht
und Fördermissbrauch

Mehrfach auffällig ist auch der Verein „Fluchtweg“: Dieser wurde 2014
gegründet und ist laut Handelsgericht Wien bereits insolvent, wird
aber trotzdem weiterbetrieben.
Die vom Verein eröffneten sogenannten „Georg Danzer-Häuser“ in
Stockerau und Gars am Kamp bieten ein Zuhause für unbegleitete
minderjährige Flüchtlinge (UMF), das vor nicht einmal einem halben
Jahr durch die Landesräte Maurice Androsch und Karl Wilfing eröffnete
„Georg Danzer Schulhaus“ in Stockerau wurde aufgrund des laufenden
Konkursverfahrens auch gleich wieder geschlossen.

Mit 28. Juli 2017 ist der Verein nunmehr offiziell insolvent, die
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Obfrau bzw. die Kassierin.
Beide Frauen sind Beschuldigte in einem Betrugsverfahren, laut
Sprecherin Nina Bussek steht außerdem Fördermissbrauch im Raum. Der
Verein verfügt weder über die in den Statuten vorgesehenen zwei
Rechnungsprüfer noch über eine notwendige
Einnahmen-Ausgaben-Rechnung. Kein Wunder, denn laut Medienbericht
(Kurier, 28. Juli 2017) wurde kräftig Schindluder betrieben: Die
Obfrau hat sich bei der Insolvenzeröffnung noch ein Bruttogehalt von
3.621 Euro monatlich ausbezahlt. Auch ihrem Ehemann, der als
IT-Beauftragter tätig war, gönnte sie 3.039 Euro. Zudem wurde eine
Kalkulation vorgelegt, wonach der Verein einen Gewinn von 18.500 Euro
auswies. Ungewöhnlich für einen Verein, der sich ausschließlich aus
öffentlichen Geldern und Spendern finanziert.
Daher gibt es für die Freiheitlichen nur eine einzige
(steuergeldschonende) Lösung: Sämtliche Geldflüsse durch die
öffentliche Hand sollen umgehend gestoppt werden, die Zuteilung und
Betreuung aller Zuwanderer muss künftig AUSSCHLIESSLICH durch den
Bund (Innen- und Verteidigungsministerium in Zusammenarbeit)
erfolgen. Für jegliche Gründung von in diesem Bereich wirkenden
Vereine bzw. der Subventionierung der gigantischen
Verwaltungsapparate diverser NGO‘s besteht dann keinerlei
Notwendigkeit mehr.

Tourismus: Schluss mit Schikanen und Pflanzereien!

Die heimischen Tourismusbetriebe leiden massiv unter der wirtschafts-
und unternehmerfeindlichen Politik von Rot und Schwarz. Die
Schikanen, Bevormundungen, überbordende Kontrollen, Bürokratie und
Gesetze nehmen der Tourismuswirtschaft die letzte Luft zum Atmen und
machen den Tourismussektor zur Melkkuh der Nation. Ein rot-schwarzer
„Gesetzespfusch“ jagt den nächsten und stürzt den Tourismus durch
Allergenverordnung, Registrierkassenpflicht, Rauchverbot,
Steuererhöhungen und die Verlängerung der Abschreibungen (AfA) in den
Abgrund. Viele Unternehmer sind am Ende und nicht mehr bereit, sich
den Pflanzereien durch EU, Bund und Land hinzugeben.

Beispielhaft dafür ist die Umsetzung der Allergenverordnung. Vor
knapp drei Jahren hat die Regierung die heimischen Betriebe mit
dieser Regelung zwangsbeglückt. JETZT, kurz vor der Wahl, soll
plötzlich alles anders werden. Die heimischen Betriebe werden also
nach Strich und Faden verschaukelt. Das gleiche Spiel haben SPÖ & ÖVP
beim Rauchverbot getrieben. Erst 2016 hat die Regierung die
Mehrwertsteuer auf Nächtigungen um 30 Prozent von zehn auf 13 erhöht.
Für die Hotellerie bedeutet das eine extreme Mehrbelastung. Die FPÖ
Niederösterreich steht für ein Ende und eine Rücknahme sämtlicher
tourismusfeindlichen Machenschaften und startet eine landesweite
Tourismus-Offensive.

Die FPÖ NÖ kämpft für:

• Senkung der Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen von 13 auf zehn
Prozent.
• Streichung der Sozialversicherungsbeiträge auf Trinkgelder. Diese
sind eine freiwillige Leistung und ein finanzieller Anreiz für
Arbeitnehmer im Niedriglohn-Sektor.
• Einheimischen-Tarife für Niederösterreicher beim Wintersport!
Immer mehr Familien können sich das Skifahren und Snowboarden
aufgrund der teuren Skipässe nicht mehr leisten und müssen zu Hause
bleiben.
• Sofortige Rücknahme von Rauchverbot & Allergenverordnung sowie die
Rückerstattung des finanziellen Schadens, der im Tourismusbereich
durch entsprechende Aufwendungen entstanden ist.
• Erhöhung der Gesamtbettenzahl auf fünfzehn Betten bei
Privatvermietern. Die rechtlichen Grundlagen sind mittlerweile völlig
überholt und nicht mehr praxisgerecht.
• Anpassung der Abschreibungen auf die tatsächliche Nutzungsdauer vor
allem bei Aufwendungen, die einer schnelleren Abnutzung unterliegen.
Alleine die Abschreibungsdauer bei Betriebsgebäuden wurde von 33 auf
40 Jahre erhöht! Die Hotellerie geht von einer jährlichen
Mehrbelastung von 140 Millionen Euro aus.

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