Schwarz/Androsch: Rasch handeln und Schieflage im System beseitigen
Utl.: Schwarz/Androsch: Rasch handeln und Schieflage im System
beseitigen =
St. Pölten (OTS/NLK) - Die beiden für Soziales zuständigen Landesräte
Barbara Schwarz und Maurice Androsch sind erfreut, dass in der
Regierungssitzung am kommenden Dienstag die vieldiskutierte Änderung
bei der „Verordnung über die Berücksichtigung von Eigenmitteln“
eingebracht wird. Damit soll zukünftig das Pflegegeld für pflegende
Angehörige im Rahmen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung nicht
mehr als Einkommen angerechnet werden.
„Im Sinne einer sozialen Gerechtigkeit und Fairness wird durch die
Änderung der Verordnung eine Bestimmung geschaffen, die die
Anrechnung des Pflegegeldes eines nahen Angehörigen in einer
gemeinsamen Haushalts- oder Wohngemeinschaft bei der Hilfe suchenden
Person im Rahmen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung als
Einkommen vermeidet“, erklären Schwarz und Androsch.
Die vorliegende Änderung zur Verordnung soll am kommenden Dienstag im
Rahmen der Regierungssitzung beschlossen und dann so rasch wie
möglich vollzogen werden. „Nach der Änderung soll das Pflegegeld
nicht mehr als Einkommen zählen und somit auch in Sachen
Mindestsicherung keinen Einfluss nehmen“, so Schwarz und Androsch
unisono.
Nähere Informationen: Büro LR Schwarz, Mag. (FH) Dieter Kraus,
Telefon 02742/9005-12655, E-Mail dieter.kraus@noel.gv.at.
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NLK
