NEOS: Chancen-Pläne für ein Neues Österreich – Faire Digitalisierung

Matthias Strolz: „Digitalisierung ist eine der großen Herausforderungen unserer Generation – begreifen wir sie als Chance!"

Wien (OTS) - Chancen für alle – unter diesem Motto kündigten NEOS gemeinsam mit Menschen aus der Mitte der Gesellschaft Chancen-Pläne an: Pläne für die großen Herausforderungen unserer Zeit mit konkreten Vorschlägen, wie wir unser Land vom Parteien-Staat zur Bürger_innen-Republik machen.Diese Chancen-Pläne stellen die Eckpfeiler für die Wahlbewegung dar und werden die Basis für die kommende Arbeit der NEOS als Vertreter_innen der Bürger_innen im Nationalrat werden. „Die Chancen-Pläne leiten uns bei der Zusammenarbeit mit anderen Parteien

„Digitalisierung ist die große Chance unserer Generation, die zum Wohl der gesamten Gesellschaft gestaltet werden muss. Klar ist, dass Österreich durch Digitalisierung und den einhergehenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Möglichkeiten, Wohlstand und Lebensqualität steigern kann. Damit Österreich diese Chancen als Vorreiter nutzen kann, ist eine übergeordnete Strategie notwendig. Deshalb braucht es in der nächsten Bundesregierung auch ein eigenes Ministerium für Innovation und Digitalisierung, bei dem die bisher zersplitterten Zuständigkeiten gebündelt werden“, so Strolz.

"Es gibt in Österreich noch kein Grundrecht auf Informationsfreiheit. Der Bürger soll stets die Hoheit über seine Daten haben und auch wissen was er mit ihnen tut“, betont Schrems das oberste Ziel des Chancen-Plans. Ziel sei der „gläserne Staat“ – nicht der „gläserne Bürger“. Rechtsunsicherheit und Durchsetzungsdefizite führten derzeit dazu, dass einige Unternehmen gegenüber anderen unfaire Vorteile haben. Dazu zählen vor allem auf neuen Technologien basierende Dienste wie Uber, Bitcoin und AirbnB. „Hier muss angesetzt werden: Das Recht muss online wie offline gelten, klar und nachvollziehbar sein, sowie adäquat durchgesetzt werden“, erklärt Schrems. Im Bereich „Wirtschaft“ brauche es schnellstmöglich einen digitalen europäischen Binnenmarkt, der mit gleicher Besteuerung und Auflagen für faire Chancen innerhalb des Wirtschaftsraumes sorgen soll. Die Verwaltung müsse rasch und flächendeckend auf E-Government umgestellt werden um dadurch den Bürger_Innen unnötige Amtswege zu ersparen und Verwaltungskosten einzusparen. "Man kann die Verwaltungsreform durchführen, indem man sie digitalisiert. Dann kann man nämlich auch die Zuständigkeiten ändern“, erläutert Schrems.

Beim Thema Bildung setzen die NEOS auf Vermittlung von technischer sowie inhaltlicher Kompetenz. „Der kritische Umgang mit Technologie und Information ist ein wichtiges Rüstzeug für die Informationsgesellschaft. Daher fordern wir das Fach Medienkompetenz schon in der Volksschule: digitale Kompetenz wird eine Kulturtechnik“, so Strolz. „Während McDonalds seit Jahren flächendeckendes WLAN anbietet, hat sich unsere österreichische Bundesregierung dieses Ziel für Schulen erst für das Jahr 2020 gesetzt. Hier sieht man, dass die gesellschaftlichen Entwicklungen der Politik weit voraus sind“, erklärt der NEOS Vorsitzende Matthias Strolz.

Den gesamten Chancen-Plan Digitalisierung kann man hier nachlesen: neos.eu/chancenplan-digitalisierung

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