100 Tage Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner – 100 Prozent für NÖ

Utl.: Ebner: Bauen und entwickeln das beste Niederösterreich, das es
je gab, weiter =

St. Pölten (OTS/NÖI) - "Statt 100 Tage Einarbeitungsfrist waren die
ersten 100 Tage unserer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner von
100%igem Arbeitseinsatz für unser Land und die Landsleute geprägt.
Bereits zum Antritt hat Mikl-Leitner betont, dass wir auf das beste
Niederösterreich aufbauen können, das es je gab. Bei über 180
Terminen in den Gemeinden und 20 Bürgermeisterterminen in den
Bezirken hat sie mehr als 600 Gemeindeprojekte koordiniert, Gespräche
mit allen Landeshauptleute-Kollegen geführt, ihre Netzwerke im In-
und Ausland zum Wohl unseres Landes genutzt. Alles für ein Ziel: Das
beste Niederösterreich, das es je gab, weiter zu bauen und weiter zu
entwickeln“, so VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner.

NÖ als Wirtschaftsregion im absoluten Spitzenfeld
„Niederösterreich belegt Platz 1 bei der Kaufkraft der Bürgerinnen
und Bürger. Nirgendwo in Österreich haben die Menschen mehr im
Geldbörsel übrig. Pro Werktag werden in NÖ 32 Firmen gegründet.
Derzeit werden 300 Betriebsansiedlungsanträge bearbeitet, so viele
wie noch nie zuvor. Kein Wunder, dass auch die Wachstumsprognosen für
die NÖ Wirtschaft kürzlich nach oben korrigiert wurden. Mit 2,5%
wächst das NÖ Brutto-Inlands-Produkt deutlich stärker als bundesweit
mit 2,2%. Im Sommer 2017 konnte auch eine Trendwende am Arbeitsmarkt
eingeleitet werden. Mit 618.000 unselbstständig Beschäftigten haben
wir einen weiteren Höchststand bei den Beschäftigungszahlen und nun
ist auch die Zahl der Arbeitslosen mit 3,4% deutlich rückläufig“,
betont der Landesgeschäftsführer.

NÖ vom dritt- zum zweitsichersten Bundesland Österreichs
„Mit dem bundesweit höchsten Rückgang der Kriminalität um 8,6%, wurde
NÖ vom drittsichersten zum zweitsichersten Bundesland Österreichs –
die Polizistinnen und Polizisten im Land haben hervorragend
gearbeitet. Allerdings ist jeder Kriminalfall einer zu viel. Aus
diesem Grund wurde im Juli das größte Sicherheitspaket der letzten 15
Jahre präsentiert - 1.150 Neuaufnahmen sorgen bis 2020 für insgesamt
700 zusätzliche Polizistinnen und Polizisten in NÖ. Zudem werden 200
Sicherheitsjobs von Wien nach NÖ verlagert. Neben der neuen
Flugeinsatzstelle am Cobra-Areal in Wr. Neustadt kommt auch eine
zusätzliche NÖ Polizeischule nach St. Pölten. Auf Initiative aus NÖ
wurden sowohl auf Seite des Landes als auch auf der Seite des Bundes
Erleichterungen für unsere Freiwilligen Feuerwehren beschlossen.
Rückwirkend mit 1. Jänner 2017 werden das Land NÖ und die NÖ
Gemeinden die Mehrwertsteuer für gesetzlich vorgeschriebene
Einsatzfahrzeuge tragen. Weiters werden die Mitglieder der
Freiwilligen Feuerwehren in das Gratis-Impfprogramm für Hepatitis A &
B aufgenommen“, erklärt Ebner.

Ein Sozialsystem für die Schwächsten und nicht für die Frechsten
„NÖ weist die niedrigste Armutsgefährdung im Bundesländervergleich
auf. Bei unseren Reformschritten zur Mindestsicherung sind wir
Vorbild für ganz Österreich. Im Sommer 2017 sind wir erneut Vorreiter
– als erstes Bundesland wird in NÖ eine Regelung aufgehoben, aufgrund
derer das Pflegegeld pflegenden Angehörigen als Gehalt angerechnet
und von der Mindestsicherung abgezogen wurde. Für uns ist klar, dass
gerade pflegende Angehörige entlastet werden müssen und hier soziales
Fingerspitzengefühl gefordert ist, wie es auch Caritas Chef, Michael
Landau festgestellt hat. Die Reform der Mindestsicherung hat in NÖ
dazu geführt, dass – zum ersten Mal seit 15 Jahren – sowohl die Zahl
der Bezieherinnen und Bezieher als auch die Kosten sinken. 2017
bleiben dadurch 5 Mio. Euro mehr im Sozialbudget, 2018 durch den
Entfall des Kostenersatzes an andere Länder, sogar 9 Mio. Euro“,
erläutert Ebner.

Neuer Stil und Demokratiepaket
„Von Anfang an ist Johanna Mikl-Leitner für ein neues Miteinander
zwischen Land, Gemeinden und aber auch ein neues Miteinander zwischen
den Parteien im Landtag eingestanden. Aus diesem Grund wurde ein
Demokratiepaket beschlossen, das die Minderheitenrechte massiv
gestärkt hat. Auch die Transparenz von Förderungen des Landes wurde
verbessert. So werden alle Mittel in die Transparenzdatenbank
eingemeldet und Wirksamkeitsprüfungen von Förderungen werden
durchgeführt. Für uns ist klar, dass die Landsleute es satt haben,
dass andere Parteien unser Land schlecht reden. Wir werfen nicht mit
Dreck zurück, sondern antworten mit Fakten, denn Fakten sind das
Ergebnis harter Arbeit“, betont der Landesgeschäftsführer.

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