FPÖ-Kickl: SPÖ-Wahlprogramm ist das uninspirierte Abfallprodukt nach einem verlorenen Jahr mit Kern

Utl.: Die FPÖ hat den einzig wahren Plan A – Arbeit für die
Österreicher und ‚Österreich zuerst‘! SPÖ wie ÖVP haben in
Wahrheit nur einen Plan M – Machterhalt =

Wien (OTS) - „‘Plan A‘, die zweite – viel mehr ist das SPÖ-Programm
nicht – und wie beim ersten Versuch wird es auch diesmal bei
Ankündigungen ohne Umsetzung bleiben. Das SPÖ-Wahlprogramm ist im
Grunde nur das uninspirierte Abfallprodukt nach einem verlorenen Jahr
mit Bundeskanzler Christian Kern. Dazu gibt es eine Menge an
Sprechblasen und Gemeinplätzen. Denn die SPÖ hat in Wahrheit nur
einen Plan M – Machterhalt. Das ist der einzige Plan, den die SPÖ
nach der Wahl umzusetzen gedenkt, und zwar – wenn es leicht geht –
wieder mit der ÖVP, weil es halt doch so gemütlich ist und alles beim
Alten bleiben kann“, so heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert
Kickl.

„Mag sein, dass SPÖ-Chef Kern nach seiner verlorenen Wahl schneller
weg ist als er ‚Koalitionsverhandlung‘ sagen kann; sicher ist aber,
dass sich Rot und Schwarz, wenn irgend möglich, nach sattsam
bekannten Scheingefechten wieder in großkoalitionärer Eintracht
einhängen wollen“, so Kickl weiter.

„Die FPÖ hat den einzig wahren Plan A – Arbeit für die Österreicher
und ‚Österreich zuerst‘! Genau das wollen SPÖ und ÖVP nicht, denn
dann müssten sie ihren Sprechblasen auch Taten folgen lassen,
verkrustetete Strukturen aufbrechen, das System von Grund auf
reformieren und vor allem endlich den Fokus der Regierungsarbeit auf
die Interessen der Österreicher legen – beginnend bei einer klaren
Differenzierung zwischen Asyl und Migration über den Schutz des
heimischen Arbeitsmarktes bis hin zum Ausbau der direkten
Demokratie“, sagte Kickl.

„Laut einer Umfrage der Prognoseplattform Prediki sind die
Österreicher mit der Arbeit von Regierung und Parlament massiv
unzufrieden. Sie fürchten, dass auch bei geänderten
Machtverhältnissen im Nationalrat ‚alles beim Alten‘ bleibt. Das ist
vor allem auch auf die Arbeitsverweigerung und die zur Schau
gestellte Ignoranz der Spitzenrepräsentanten von SPÖ und ÖVP
zurückzuführen. Im Gegensatz zu SPÖ und ÖVP haben wir keine Angst vor
dem Willen der Bevölkerung und dem Ausbau der plebiszitären
Mitgestaltungsmöglichkeiten. Erst wenn der Bürger seine Mündigkeit in
der politischen Entscheidung zurückerhält, wird er die gewählten
Repräsentanten wieder respektieren und akzeptieren“, betonte Kickl.

„Doch vor genau dieser ‚Mündigkeit‘ haben SPÖ und ÖVP ‚Fracksausen‘,
denn wie soll man denn den Freunden in Brüssel dann noch erklären,
dass die eigene Bevölkerung die eingeschlagenen Irrwege nicht mehr
mitzugehen gedenken. Darum wird es eine echte Veränderung mit den
beiden alten Parteien nicht geben können. Slim-fit-Anzüge und
Farbwechselspiele machen eben doch noch keine neue Politik. Sie
können höchstens für einige Zeit die politische Arena ablenken. Aber
diese Zeit läuft eben jetzt ab“, sagte Kickl.

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