Bundesminister Kurz: „Bewältigung aktueller Herausforderungen erfordert enge Abstimmung mit verlässlichen Partnern“

Utl.: Treffen der Außenminister von Österreich, Schweiz,
Liechtenstein und Luxemburg =

Salzburg (OTS) - „In Zeiten großer regionaler und internationaler
Herausforderungen ist eine enge Abstimmung mit verlässlichen Partnern
notwendig“, betonte Bundesminister Sebastian Kurz am 27. Juli bei
einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Liechtenstein, Luxemburg
und der Schweiz in Salzburg. Die Außenministerin Liechtensteins,
Aurelia Frick, sowie der luxemburgische Außenminister, Jean
Asselborn, und der Außenminister der Schweiz, Didier Burkhalter,
besprachen mit Bundesminister Sebastian Kurz aktuelle Themen, die von
Migration über den Ukraine-Konflikt bis hin zur Lage in der Türkei
reichten. Weiters wurde die Zusammenarbeit in internationalen Foren
erörtert. „Wir engagieren uns für gemeinsame Ziele in der OSZE und
arbeiten auch in den Vereinten Nationen eng zusammen“, so
Bundesminister Sebastian Kurz, der diese Gelegenheit auch nützte, um
seine Amtskollegen über seine Aktivitäten als OSZE-Vorsitzender zu
informieren. Kurz erwähnte in diesem Zusammenhang die kürzlich
erfolgte Besetzung der vier OSZE-Leitungsfunktionen. „Auch dank der
aktiven Unterstützung der heute anwesenden Amtskollegen ist es dem
OSZE-Vorsitz gelungen, die volle Funktionsfähigkeit der Organisation
sicherzustellen“.

Neben der Kooperation in internationalen Organisationen gibt es unter
den teilnehmenden Ländern auch konkrete Formen der Zusammenarbeit.
„Gerade bei der dualen Berufsausbildung im Rahmen der
Entwicklungszusammenarbeit oder bei der Förderung der deutschen
Sprache haben wir gezeigt, dass es gemeinsame Interessen und
Know-how gibt“, zeigte sich Sebastian Kurz über die erfolgreiche
Umsetzung von Projekten auf diesen Gebieten erfreut und stellte
zugleich neue Arbeitsschwerpunkte in den Bereichen Kultur, Bildung
und Wissenschaft in Aussicht.

Einen breiten Raum in den Gesprächen nahm die Migrationsthematik ein,
wobei für Kurz gerade in dieser Frage ein koordiniertes Vorgehen
notwendig ist. „Die Schließung der Mittelmeer-Route ist prioritär:
Wir müssen die Kontrolle über die Migration auf dieser Route
wiedergewinnen.“ Gleichzeitig hob Bundesminister Kurz die Bedeutung
der Hilfe in den Herkunftsländern hervor: „Hilfe vor Ort hilft
doppelt. Wir schaffen Perspektiven und lindern somit den
Migrationsdruck“.

Bei den Beziehungen zur Türkei fühlte sich Sebastian Kurz in seiner
Position infolge der jüngsten Entwicklungen bestätigt. „Willkürliche
Verhaftungen von Menschenrechtsaktivisten sind klar zu verurteilen.
Dieses Vorgehen zeigt einmal mehr, dass sich die Türkei immer weiter
weg von Europa bewegt“, so Kurz, der sich erneut für einen Abbruch
der Beitrittsverhandlungen aussprach.

Bundesminister Kurz betonte die Nützlichkeit der Arbeitsgespräche mit
seinen Amtskollegen: „Wir haben mit dem heutigen Treffen unseren
traditionellen freundschaftlichen Austausch fortgesetzt und
zahlreiche Themen identifiziert, die uns verbinden. Dieses Format hat
sich bewährt und wird auch in Zukunft einen wichtigen Beitrag zur
Abstimmung unserer Positionen bieten“, so Sebastian Kurz
abschließend.

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