Lyoness: OGH-Urteil („Klauselentscheidung“) betrifft nicht mehr verwendete Klauseln der Geschäftsbedingungen

Lyoness nimmt das Urteil vom Juli zur Kenntnis. Die Klauseln sind seit 2014 nicht mehr in Verwendung. Lyoness bereinigt die Forderungen von Mitgliedern auf direktem Weg.

Graz (OTS) - Das Erkenntnis des Obersten Gerichtshofes (OGH) zur Frage der Zulässigkeit von Klauseln der allgemeinen Geschäftsbedingungen von Lyoness bezieht sich auf Klauseln, die bereits seit dem Jahr 2014 nicht mehr verwendet werden. Der OGH beurteilt somit ausschließlich Klauseln, die nicht mehr Gegenstand der aktuellen Geschäftsbedingungen sind. Zudem betrafen 60 der 61 seinerzeit vom VKI beanstandeten Klauseln nur unternehmerisch tätige Personen. Diese sind aufgrund einer Umstrukturierung des Unternehmens seit dem Jahr 2014 in einen eigenen Geschäftsbereich mit gesonderten vertraglichen Regelungen eingegliedert. Lediglich eine der beanstandeten Klauseln betraf die Mitglieder der Einkaufsgemeinschaft. Auch diese Klausel ist jedoch seit 2014 nicht mehr gültig.

Forderungen von Mitgliedern werden auf direktem Weg bereinigt (Sammel-)Klagen zur Durchsetzung von Ansprüchen sind laut Lyoness nicht notwendig, da das Unternehmen, wie schon in der Vergangenheit, Forderungen von Mitgliedern direkt bereinigen wird. Lyoness empfiehlt, Anfragen direkt an kundendienst@lyoness.at zu richten, da so schnell und unbürokratisch geholfen werden kann.

Einkaufsgemeinschaft und Kundenbindungsprogramm vom OGH-Urteil nicht betroffen

Das branchen- und länderübergreifende Cashback- und Kundenbindungsprogramm ist von diesem Urteil nicht betroffen. Die mittlerweile rund 7 Millionen Mitglieder können weiterhin bei rund 75.000 Partnerunternehmen in 47 Ländern Einkaufsvorteile lukrieren.

Lyoness ist ein Kundenbindungsprogramm und kein Pyramidenspiel Bereits im April 2016 hat das Oberlandesgericht Wien klargestellt, dass Lyoness kein Pyramidenspiel im Sinne des § 168a StGB (Strafgesetzbuch) ist. Sämtliche diesbezüglichen Ermittlungen wurden daraufhin beendet.

Über Lyoness

Die Lyoness Unternehmensgruppe teilt ihre Tätigkeit auf mehrere Geschäftsbereiche auf. Eine Zielgruppe von Lyoness sind Konsumenten, die beim Einkaufen mit der Cashback Card und beim Online Shopping weltweit Geld sparen möchten (Cashback und Shopping Points). Mit den Cashback Solutions werden alle Unternehmen angesprochen, die ein branchen- und länderübergreifendes Kundenbindungsprogramm nutzen möchten. Lyconet richtet sich an selbstständige Unternehmer, die eine eigene Shopping Community aufbauen möchten. Lyoness ist derzeit in 47 Märkten auf allen Kontinenten vertreten. 7 Millionen Mitglieder nutzen bei rund 75.000 Partnerunternehmen weltweit die Lyoness Vorteile. Mehr auf www.lyoness.com.

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