FPÖ-Darmann/Leyroutz: Nachhaltiger Druck der FPÖ für die Einführung des Digitalfunks in Kärnten hat sich endlich ausgezahlt!

Zügige Umsetzung im Sinne der Sicherheit nötig – Beschämende Vorgangsweise der ÖVP – Koalitionäre Therapiesitzung statt Landtagssitzung

Klagenfurt (OTS) - „Der nachhaltige Druck der FPÖ für die Einführung des Digitalfunks in Kärnten hat sich ausgezahlt. Endlich ist im Sinne der Sicherheit der Bürger, der Exekutive und aller Rettungskräfte der Weg frei für eine zügige Umsetzung des Digitalfunks. Wir sind hier österreichweit das klare Schlusslicht“, erklärte der Kärntner FPÖ-Obmann Landesrat Mag. Gernot Darmann nach dem Beschluss in der heutigen Landtagssitzung. Nach jahrelanger Untätigkeit durch Landeshauptmann Kaiser und die Koalition wäre ein weiteres Zuwarten völlig verantwortungslos gewesen.

Beschämend sei heute insbesondere die Vorgangsweise der ÖVP gewesen. „Erst über Zwang und eine namentliche Abstimmung haben die ÖVP-Vertreter zugestimmt. Davor hatte die ÖVP in der Debatte von hinausgeschmissenem Geld gesprochen. Die FPÖ ist seit jeher im Sinne der Sicherheit hinter der Forderung zur Umsetzung des Digitalfunks gestanden und konnte das jahrelange Vertrösten der Einsatzorganisationen durch Sicherheits- und Katastrophenschutzreferent Kaiser nie nachvollziehen“, betonte Darmann.

Auch FPÖ-Klubobmann Christian Leyroutz sieht einen Missbrauch des Kärntner Landtages als Therapiestunde für die rot-schwarz-grüne Koalition. „Das war heute eine Therapiesitzung der Koalition statt einer Landtagssitzung. Insbesondere das ÖVP-Vorgehen war beschämend. Die Menschen wollen nach jahrelangen Verzögerungen endlich eine Umsetzung des Digitalfunks und keine peinlichen Streitereien einer längst gescheiterten Koalition“, so Leyroutz.

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