Rot-Grün muss jetzt unmittelbar volle Unterstützung klarstellen - Infrastruktur ist Zukunftsstruktur – Wien braucht Schulterschluss für die Dritte Piste
Utl.: Rot-Grün muss jetzt unmittelbar volle Unterstützung
klarstellen - Infrastruktur ist Zukunftsstruktur – Wien
braucht Schulterschluss für die Dritte Piste =
Wien (OTS) - „Die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes
zur Dritten Piste am Wiener Flughafen ist ein höchst erfreuliches
Zeichen der Vernunft und gibt Hoffnung für die Zukunft unseres
Standortes. Damit ist klargestellt, dass die vorgenommene
Interessensabwägung völlig unzulässig und in Wahrheit fahrlässig
gegenüber der Entwicklung unseres Landes ist“, so ÖVP Wien
Landesparteiobmann Stadtrat Gernot Blümel angesichts der Aufhebung
des Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichts: „Infrastruktur ist
Zukunftsstrukur. Und gerade Wien braucht die Dritte Piste, wenn wir
auch künftig ein internationale Rolle spielen wollen.“
Der Verfassungsgerichtshof habe klargestellt, dass hier die Lage in
mehrfacher Hinsicht grob verkannt und damit eine willkürliche
Entscheidung getroffen wurde. „Das sind sehr klare und
richtungsweisende Aussagen“, betont Blümel: „Klare Aussagen erwarte
ich mir jetzt auch endlich von der rot-grünen Stadtregierung. Denn
die Beschwerde gegen das Erkenntnis wurden von der Flughafen Wien AG
und dem Land Niederösterreich eingebracht, nicht jedoch von Wien.
Ganz im Gegenteil hat Wien das Projekt Dritte Piste ursprünglich
beeinsprucht und sich damit gegen die Stadt und den Standort
gestellt. Und die Grünen haben dieses verfassungswidrige Erkenntnis
sogar noch bejubelt. Jetzt braucht es einen Schulterschluss und ein
klares Bekenntnis zur Dritten Piste und eine vereinte Anstrengung, um
dieses Projekt schnellstmöglich zur Realität werden zu lassen.“
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