Wr. Gemeinderat – Kurt Stürzenbecher (SPÖ): Leistbares Wohnen ist, was zählt

Die sorgfältige Wiener Wohnbaupolitik basiert auf sozialen Erwägungen im Sinne der BürgerInnen.

Wien (OTS/SPW-K) - In der Aktuellen Stunde des Wiener Gemeinderats brach Abgeordneter Kurt Stürzenbecher (SPÖ) eine Lanze für die Wohnbaupolitik der Stadt: „In der Immo-Politik zählt nicht nur, den Höchstpreis herauszuholen. Wir berücksichtigen Stadtentwicklung, soziale, stadtgestalterische und wissenschaftliche Überlegungen. Denn leistbares Wohnen ist das Wichtigste.“

Der von den NEOS aufgebrachten Kritik an der geringen Zahl der Bieterverfahren entgegnete Stürzenbecher Details aus dem Ausschuss: „Im großen Ausmaß betrifft es Kleingartenverkäufe. Natürlich gibt es dort kein Bieterverfahren – dort kriegen es die PächterInnen. Es wäre absurd, das Grundstück jemand anderem zu verkaufen. Bei der Baureifgestaltung ist sogar gesetzlich vorgegeben, dass der Bauwerber zum Zug kommt. Das zu bekritteln ist Demagogie.“

Die Meinung des Rechnungshofs werde sehr ernst genommen, so Stürzenbecher, allerdings: „Es kam nie Zweifel an der ziffermäßigen Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit. Über die Zweckmäßigkeit von Verkäufen kann man natürlich geteilter Meinung sein. Aber wir halten den gesetzlichen Rahmen immer ein, und auch der Rechnungshof hat unsere Immo-Strategie positiv beurteilt. Denn wichtiger als möglichst viel Gewinn durch Immobiliendeals zu erzielen ist es, leistbares Wohnen zu ermöglichen.“

„Die Mieten in Wien sind im Vergleich zu Städten wie München, Berlin, London, Paris etc. sehr niedrig. Unsere sozialen Erwägungen im Sinne der BürgerInnen machen den Wiener Wohnbau zu einem Erfolgsmodell“, schloss Stürzenbecher.

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