Wr. Rechnungsabschluss - Oxonitsch (SPÖ): Wien hält hohe Qualität aufrecht

„Stellen uns zentralen und globalen Herausforderungen“ – Arbeitsmarkt stärken: Investitionen in Bildung, Qualifikation sowie in sozialen Zusammenhalt

Wien (OTS/SPW-K) - Wir haben von Finanz- und Wirtschaftsstadträtin Renate Brauner klare Ausführungen von Maßnahmen und Investitionen gehört, die vielen Wienerinnen und Wienern helfen ein selbstbestimmtes Leben zu führen“, so der Wiener Klubobmann der SPÖ Christian Oxonitsch in der heutigen Generaldebatte zum Wiener Rechnungsabschluss 2016. „Und ja, wir bekennen uns zu diesen Investitionen, die während der Wirtschaftskrise geholfen haben, die negativen Auswirkungen für die Menschen in Wien zu mindern.“

„Herr Blümel hat seine Rede vorbereitet und versuchte dabei alles loszuwerden, was ihm auf der Zunge lag. Konkrete Antworten auf zentrale Herausforderungen, hat er aber nicht“, so Oxonitsch in Replik auf die Opposition, die auch in Person des Herrn Gudenus nichts Wesentliches beitrug: „Viele Plattitüden, viel Populismus. Keine Antworten oder gar Lösungen, wie man einen sozialen Ausgleich schafft. Das ist nicht neu und hilft leider auch niemanden.“ „Wenn Frau Meinl-Reisinger davon spricht, dass Wien ‚Förderweltmeister’ ist, dann muss man wissen; hinter jeden Förderungen steckt eine Vielzahl an Unterstützungen. Beispielsweise für Kinder- und Jugendarbeit, für ein umfassendes kulturelles Angebot, für viele umweltpolitische Maßnahmen, für sozialpolitische Initiativen und sozioökonomische Betriebe. Und ja, dazu bekennen wir uns. Genauso, wie zu zeitgemäßen Bildungsinvestitionen, in die Erweiterung des Öffinetzes, in die Wohnbauförderung sowie zu Investitionen in die soziale Absicherung. Da lassen wir uns gerne als ‚Förderweltmeister’ bezeichnen. Denn diese Förderungen und Investitionen stärken den sozialen Zusammenhalt.“

Zwtl.: Mindestsicherung sichert das „Mindeste“=

Der SPÖ-Klubobmann stellt klar, dass die Stadt Wien sehr wohl auf die Herausforderungen eingegangen ist, um Wirtschaft und Arbeitsmarkt zu stärken. „Wir setzen auf Qualifikations- und Weiterbildungsmaßnahmen für Wienerinnen und Wiener. Wir stärken den sozialen Zusammenhalt und halten eine hohe Qualität aufrecht. Darauf können sich die Wienerinnen und Wiener auch verlassen.“ Dass die Wiener Mindestsicherung ein wesentlicher Kostenfaktor ist, steht außer Frage. Dennoch betont Oxonitsch, dass diese die letzte Absicherung für viele Menschen darstellt. „Die Mindestsicherung sichert das ‚Mindeste’. Und das ist für die ÖVP enttäuschend? Ich versichere Ihnen: Für die Menschen, die diese Unterstützung brauchen ist die Wiener Mindestsicherung sicherlich nicht enttäuschend. Sie sind sehr froh, dass wir sie in Wien möglich machen.“

Zum oft gehörten Vorwurf „die Zahlen halten nicht“, führt Oxonitsch abschließend aus: „Es stimmt! Vergleicht man die Zahlen des Budgetentwurfes mit denen des darauf folgenden Rechnungsabschlusses, so stellt man fest: Seit 2010 wurde jedes Jahr ein besseres Maastrichtergebnis erzielt. Und das ist der Fall, weil alle Ressorts gemeinsam mit Finanzstadträtin Renate Brauner jeden Euro umgedreht haben.“

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