LR Schwarz zum heutigen Pflegegipfel mit BM Stöger

Utl.: „Möglichkeit der Stellungnahme im Volksanwaltschaftsbericht
ein Muss“ =

St. Pölten (OTS/NÖI) - Wie bei der Konferenz der
LandessozialreferentInnen in Langenlois vereinbart, hat heute im
Sozialministerium ein Pflegegipfel mit Sozialminister Alois Stöger
und den zuständigen LandesrätInnen stattgefunden. Im Anschluss an das
Treffen hält Niederösterreichs Sozial-Landesrätin Barbara Schwarz
fest: „Das heutige Treffen hat dazu gedient, sich intensiv mit dem
Thema der Qualität der Pflege auseinander zu setzen und die
Sichtweisen und Einschätzungen der einzelnen Bundesländer
untereinander auszutauschen. Wir konnten uns auch darauf
verständigen, die Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern im
Bereich der Pflege und Betreuung künftig stark zu intensivieren und
die Harmonisierung der Standards weiter in den gemeinsamen Fokus zur
rücken.“

Erneut bekräftigt wurde auch der bereits bestehende Beschluss der
Bundesländer aus der letzten Länderkonferenz, ähnlich zu Berichten
der Rechnungshöfe, künftig mit Stellungnahmen zu Themen im Bericht
der Volksanwaltschaft vertreten zu sein: „Die Berichte der
Volksanwaltschaft stellen Momentaufnahmen dar. In vielen Fällen liegt
zwischen der Überprüfung und dem Bericht ein beachtlicher Zeitraum,
wie die Situation in Niederösterreich zeigt. Die aufgezeigten
Kritikpunkte waren bereits beseitigt bevor der Bericht noch
erschienen ist. Diese bereits gesetzten Maßnahmen und Verbesserungen
der Träger und Länder finden jedoch momentan keinen Eingang in den
Bericht. Die ablehnende Haltung der Volksanwaltschaft ist für mich
völlig unverständlich. Niemand spricht von einer Einflussnahme oder
Absprache über Inhalte, das könnte auch Hr. Kräuter wissen. So
wichtig die Berichte der Volksanwaltschaft sind, genauso wichtig ist
es auch, nicht wegen absoluter Einzelfälle einen ganzen wertvollen
Tätigkeitsbereich in Misskredit zu bringen“, so Sozial-Landesrätin
Schwarz, die sich über die große Unterstützung aus Wien zu diesem
Thema freut.

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