LR Schwarz zum heutigen Pflegegipfel mit BM Stöger

„Möglichkeit der Stellungnahme im Volksanwaltschaftsbericht ein Muss“

St. Pölten (OTS/NÖI) - Wie bei der Konferenz der LandessozialreferentInnen in Langenlois vereinbart, hat heute im Sozialministerium ein Pflegegipfel mit Sozialminister Alois Stöger und den zuständigen LandesrätInnen stattgefunden. Im Anschluss an das Treffen hält Niederösterreichs Sozial-Landesrätin Barbara Schwarz fest: „Das heutige Treffen hat dazu gedient, sich intensiv mit dem Thema der Qualität der Pflege auseinander zu setzen und die Sichtweisen und Einschätzungen der einzelnen Bundesländer untereinander auszutauschen. Wir konnten uns auch darauf verständigen, die Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern im Bereich der Pflege und Betreuung künftig stark zu intensivieren und die Harmonisierung der Standards weiter in den gemeinsamen Fokus zur rücken.“

Erneut bekräftigt wurde auch der bereits bestehende Beschluss der Bundesländer aus der letzten Länderkonferenz, ähnlich zu Berichten der Rechnungshöfe, künftig mit Stellungnahmen zu Themen im Bericht der Volksanwaltschaft vertreten zu sein: „Die Berichte der Volksanwaltschaft stellen Momentaufnahmen dar. In vielen Fällen liegt zwischen der Überprüfung und dem Bericht ein beachtlicher Zeitraum, wie die Situation in Niederösterreich zeigt. Die aufgezeigten Kritikpunkte waren bereits beseitigt bevor der Bericht noch erschienen ist. Diese bereits gesetzten Maßnahmen und Verbesserungen der Träger und Länder finden jedoch momentan keinen Eingang in den Bericht. Die ablehnende Haltung der Volksanwaltschaft ist für mich völlig unverständlich. Niemand spricht von einer Einflussnahme oder Absprache über Inhalte, das könnte auch Hr. Kräuter wissen. So wichtig die Berichte der Volksanwaltschaft sind, genauso wichtig ist es auch, nicht wegen absoluter Einzelfälle einen ganzen wertvollen Tätigkeitsbereich in Misskredit zu bringen“, so Sozial-Landesrätin Schwarz, die sich über die große Unterstützung aus Wien zu diesem Thema freut.

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