Karner: Schlagkraft von Polizei und Bundesheer weiter erhöhen

Utl.: Volle Unterstützung auch für Maßnahmen des Sicherheitspakets
von Innenminister Wolfgang Sobotka =

St. Pölten (OTS/NÖI) - „In Zeiten zunehmender terroristischer
Gefährdung und des Anstieges der Cyber-Kriminalität brauchen wir eine
gut ausgestattete Exekutive. Wir müssen daher die Schlagkraft von
Polizei und Bundesheer weiter erhöhen und Rahmenbedingungen schaffen,
unter denen sie optimal arbeiten können. Mit zum Beispiel der
Einsatzstelle der Flugpolizei oder der bereits im Herbst eröffnenden
Polizeischule in St. Pölten rüsten wir in Niederösterreich bei der
Sicherheitsinfrastruktur auf. Auch die Sanierung der Kasernen zeigt,
dass wir Hand in Hand mit der Exekutive für Sicherheit in
Niederösterreich sorgen“, so VP-Sicherheitssprecher Mag. Gerhard
Karner, der sich auch bei den Blaulichtorganisationen für ihren
unermüdlichen Einsatz bedankte.

Zur Verbesserung der Sicherheit trägt auch das von Innenminister
Wolfgang Sobotka erarbeitete Sicherheitspaket bei. „Es enthält drei
wesentliche Punkte, die zur Vorbeugung und Bekämpfung der
Kriminalität unerlässlich sind. Zum einen sind das die
Sicherheitsforen, welche die Basis für eine enge Zusammenarbeit
zwischen Bürgern und Polizei schaffen. Zum anderen ist es die
Verpflichtung öffentlicher Unternehmen – wie den ÖBB oder der ASFINAG
– Videomaterial zur Erfüllung sicherheitspolizeilicher Aufgaben
herauszugeben. Darüber hinaus ist auch eine umfassendere Nutzung von
Kennzeichenerkennungssystemen vorgesehen. Sämtliche Maßnahmen haben
sich bereits in anderen Ländern bewährt und müssen in Zeiten
terroristischer Bedrohung auch bei uns möglich sein“, erklärt Karner
die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen des Sicherheitspakets und
verspricht: „Wolfgang Sobotka kann bei seinem Vorhaben auf unsere
volle Unterstützung zählen.“

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