Schneeberger: Budget 2018 von Kontinuität und Stabilität geprägt

Utl.: Nachhaltige Investitionen haben langfristige Werte für
Niederösterreich geschaffen =

St. Pölten (OTS/NÖI) - „Kontinuität und Stabilität zeichnen unsere
Arbeit in Niederösterreich aus und prägen auch das Budget für 2018.
Landesrat Ludwig Schleritzko setzt mit diesem ausgewogenen Haushalt
den Erfolgsweg seiner Vorgängerin und heutigen Landeshauptfrau
Johanna Mikl-Leitner konsequent fort. Daher können wir auch nächstes
Jahr wieder die Vorgaben des Stabilitätspaktes nicht nur erfüllen,
sondern sogar um 28 Millionen Euro unterschreiten“, hält Klubobmann
Mag. Klaus Schneeberger zum Budget für das kommende Jahr fest und
gibt zu bedenken: „Im Sinne der Budgettransparenz veranschlagen wir,
im Gegensatz zu anderen Bundesländern, auch die Ausgaben für die
Landeskliniken zur Gänze. Ohne die Kliniken im Landeshaushalt würde
der Nettoabgang nur 56,8 Millionen Euro statt den aktuellen 228,8
Millionen Euro betragen.“

Zu erheblichen Mehrkosten hat auch die Flüchtlingskrise geführt.
„Alleine nächstes Jahr wird der Netto-Aufwand für Flüchtlinge, Asyl
und Integration 56,6 Millionen Euro betragen. Ohne dem Eingreifen von
Sebastian Kurz und Johanna Mikl-Leitner auf der Balkanroute wären
diese Kosten wohl noch weit höher ausgefallen“, so Schneeberger, der
weiters betont: „Ohne die Landeskliniken im Budget und die Kosten für
die Flüchtlinge, hätten wir einen ausgeglichenen Haushalt.“
Zur Mindestsicherung führte der Klubobmann aus: „Bei den Ausgaben für
die Mindestsicherung war eine Verdoppelung im Vergleich zu 2013
prognostiziert worden. Mit der Deckelung bei 1.500 Euro und der
BMS-light für jene, die in den letzten sechs Jahren weniger als fünf
Jahre in Österreich gelebt haben, haben wir bereits eine Trendumkehr
eingeleitet, denn Arbeit muss sich lohnen.“

Zur Kritik anderer Fraktionen am Budget ruft Schneeberger ins
Gedächtnis: „Die Kritiker unserer Politik sind schon in der
Vergangenheit falsch gelegen. Nehmen wir nur den Generationenfonds
her und erinnern uns an die wüsten Attacken gegen den damaligen
Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka. Heute verbucht eben dieser
kritisierte Fonds einen Wertzuwachs von 1,2 Milliarden Euro seit 2002
und einen Gewinn von 600 Millionen Euro seit 2010. Seine Erträge, die
ausschließlich sozialen Maßnahmen zukommen, betragen im laufenden
Jahr 3,4 %, womit nicht nur die Vorgaben des Landtages, sondern auch
die Median-Rendite vergleichbarer Fonds übertroffen werden.“

Transparentere Darlegung von Förderungen und neue Förderrichtlinie
Ähnliche Diffamierungsversuche gab es auch im Zusammenhang mit der
„Erwin Pröll Stiftung“, allerdings wurden, so Schneeberger, „die
ausbezahlte Subvention in Höhe von 300.000 Euro und 21.000 Euro an
Zinsen auf das Hauptkonto des Landes Niederösterreich überwiesen. Die
restlichen bewilligten Fördermittel in Höhe von 1.050.00 Euro sind
nunmehr aufgrund der Auflösung der Stiftung gegenstandslos und werden
nicht mehr ausbezahlt. Damit haben sich sämtliche in diesem
Zusammenhang gefallenen Anschuldigungen selbst in Luft aufgelöst.“
Außerdem wurden Änderungen bei der Darstellung von Förderungen für
bestimmte Fonds und sonstige Einrichtungen im Budget und bei den
allgemeinen Förderungsrichtlinien vorgenommen. „Damit schaffen wir
noch mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit“, betont Schneeberger.

Nachhaltige Werte für künftige Generationen geschaffen
Zudem verweist der Klubobmann auf die nachhaltigen Investitionen des
Landes Niederösterreich: „Wir haben mit den zur Verfügung stehenden
Mitteln langfristige Werte für Niederösterreich geschaffen, von denen
noch künftige Generationen profitieren werden. So haben wir in
Wissenschaft und Forschung, Kultur, Bildung, Gesundheit und im
Sozialbereich stets auf die Zukunft bedachte Projekte realisiert.
Insgesamt haben wir im Wettbewerb mit anderen Bundesländern nicht nur
aufgeschlossen, sondern diese zum Teil auch überholt, was keine
Selbstverständlichkeit ist“, zeigt der Klubobmann die Ergebnisse des
Einsatzes der Landesmittel auf und

Zustimmung von SPÖ und FRANK zum Budget ist positives Zeichen für
künftige Zusammenarbeit
„Wichtig ist, dass das Budget von einer breiten Basis getragen wird.
Dass mit der Liste FRANK und am Ende auch der SPÖ eine Einigung
zustande gekommen ist, ist als Bestätigung unseres
Arbeitsübereinkommens und des neuen Miteinanders in der Landespolitik
zu sehen. Es zeigt auch, dass der Informationsaustausch im Rahmen
mehrerer Gespräche und das Aufeinander zugehen Früchte trägt. Wir
verstehen die Zustimmung jedenfalls als positives Zeichen für die
zukünftige Zusammenarbeit“, so Schneeberger.

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