- 31.05.2017, 11:11:03
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Regner: „Ein magisches Vieleck“ für den Euro
Europa braucht eine gemeinsame Wirtschaftspolitik und echte Eurobonds
Utl.: Europa braucht eine gemeinsame Wirtschaftspolitik und echte
Eurobonds =
Wien (OTS/SK) - „Heute präsentiert die EU-Kommission ihre Reflexionen
zur Zukunft der Eurozone. Wie schon bei den vergangenen
Reflexionspapieren ist es ein richtiger Schritt, dass die Kommission
über wichtige Zukunftsfragen nachdenkt. Doch wie bei den bisherigen
Reflexionspapieren sind die Lösungsvorschläge der Realität nicht
angemessen. Wir brauchen mehr Mut zu einer klaren Vision, um den
Menschen zu vermitteln, dass die Währungsunion uns allen etwas
bringt. Meine Vision ist die, dass die Eurozone zur größten
Wohlstandszone der Welt wird. Statt Wettbewerb sollten wir den
Wohlstand für alle - die Möglichkeit allen EuropäerInnen ein gutes
Leben zu ermöglichen - in den Mittelpunkt unserer Wirtschaftspolitik
stellen“, sagt Evelyn Regner, die Leiterin der Europa-SPÖ und
ergänzt: „Wirtschaftspolitik muss ganzheitlich sein, weil sie die
Menschen in ihrem ganzen Leben betrifft. Deshalb plädiere ich für
eine Orientierung am magischen Vieleck der Wirtschaftspolitik.“ ****
Das magische Vieleck umfasst die Dimensionen: Fair verteilter
materieller Wohlstand, Lebensqualität, stabile Finanzmärkte,
Preisstabilität, Vollbeschäftigung und gute Arbeit, intakte Umwelt,
stabile Staatstätigkeit, außenwirtschaftliches Gleichgewicht. „Wer
die Welt aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet, bringt Farbe in
ein Bild, das sonst nur schwarzweiß ist. Statt sich nur an einem
Kriterium, beispielsweise dem Defizit, zu orientieren, können wir so
intelligentere Anforderungen an die Wirtschaftspolitik stellen.
Beispielsweise: Wie wirkt sich unsere Wirtschaftspolitik auf die
Umwelt auf? Bauen wir gefährliche hohe Außenhandelsüberschüsse auf?
Trägt unsere Wirtschaftspolitik zur Senkung der Arbeitslosigkeit bei?
Wirtschaftspolitik wird so multidimensionaler und richtet sich
stärker an den Bedürfnissen der Menschen aus“, so Regner.
„Natürlich braucht eine gemeinsame Währungszone auch eine gemeinsame
Verschuldung. Die Vorschläge der EU-Kommission, die Esbies gehen zu
wenig weit. Sie sind nicht Fisch und nicht Fleisch. Aber an echten
Eurobonds führt kein Weg vorbei. Sie bringen mehr Stabilität und eine
bessere Durchsetzung von Regeln und sind kein Freibrief für eine
hemmungslose Verschuldung, sondern an strenge Regeln der
Haushaltsdisziplin geknüpft. Sie demokratisieren die
Wirtschaftspolitik, denn sie verlagern die Entscheidungen in der
Wirtschaftspolitik von den Ratingagenturen zurück zu den gewählten
PolitikerInnen. Dazu sollte dann auch ein gemeinsamer Finanzminister,
oder noch besser eine gemeinsame Finanzministerin für die Eurozone
gehören“, schließt Regner. (Schluss) sc/mp
Rückfragehinweis: Katharina Steinwendtner, Pressereferentin der
SPÖ-Europaabgeordneten, Tel. +32 485 26 95 32, E-Mail:
katharina.steinwendtner@europarl.europa.eu
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