- 27.05.2017, 08:00:16
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„profil“:Widerstand gegen Rot-Blau in der Sozialdemokratie bröckelt
Kärntens SPÖ-Chef Peter Kaiser: "Der Abschied vom Dogma ,Niemals mit der FPÖ‘ wird so manchem wehtun - doch das ist Realismus."
Utl.: Kärntens SPÖ-Chef Peter Kaiser: "Der Abschied vom Dogma
,Niemals mit der FPÖ‘ wird so manchem wehtun - doch das ist
Realismus." =
Wien (OTS) - Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner Montag
erscheinenden Ausgabe berichtet, können strikte Gegner einer
Regierungsbeteiligung der FPÖ nicht mehr mit einer Absage der
Sozialdemokraten rechnen. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser: "Wir
befinden uns in einer Situation, in der der Wind nicht links bläst,
sondern von rechts kommt. Ein Bollwerk mit geringer Aussicht auf eine
progressive Mehrheit wäre Flucht aus der Verantwortung." Auch ihm
werde der Abschied vom Dogma ‚,Niemals mit der FPÖ‘ weh tun, doch das
sei "Realismus". Dass es die SPÖ dabei zerreißt, glaubt Kaiser
nicht, "wenn man den Kriterienkatalog anwendet und den Koalitionspakt
einer Urabstimmung oder einem Parteikonvent unterwirft".
Dass der Widerstand gegen Rot-Blau bröckelt, zeigen auch andere
Stellungnahmen. Robert Misik, einer der Hauptorganisatoren der
Proteste gegen Schwarz-Blau im Jahr 2000 und Biograf von
SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern, sagt: "Rot-Blau darf nur die
allerletzte Option sein." Im Vergleich zu einer schwarz-blauen
Koalition wäre eine Zusammenarbeit der Sozialdemokratie mit den
Freiheitlichen aber "weniger unappetitlich".
Hans Sallmutter, der langjährige Chef der Gewerkschaft der
Privatangestellten (1994–2005), sieht die FPÖ von heute "zweifelsohne
stark gewandelt". Der Zulauf zur FPÖ auf dem Land habe gezeigt, dass
die Partei "nicht mehr nur die Rassisten und Ewig-Gestrigen"
anspreche, was wohl auch am "weniger radikalen und ideologischen
Auftreten des Nachwuchses" liege. Im Sozialbereich ist Sallmutter
"durchaus überrascht" über so manche Position der FPÖ: "Auch nach
links tendierende Menschen empfinden die FPÖ nicht mehr als so
unkonstruktiv wie einst."
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