Blümel zu Frauenberger: Kostenexplosionen an allen Ecken und Enden

Utl.: Wiener Mindestsicherungssystem muss endlich angegangen werden
– KH Nord ist Milliardengrab - KAV unter Rot-Grün völlig
verkommen =

Wien (OTS) - "Im Gesundheits- und Sozialressort stehen mittlerweile
an allen Ecken und Enden Kostenexplosionen. Das hat sich unter der
Führung von Stadträtin Frauenberger in keinster Weise verändert,
sondern wird stur und unbeirrt fortgesetzt. Und weiter geht es auch
mit vollkommener Realitäts- und Reformverweigerung obwohl die
Missstände mehr als offensichtlich sind", so ÖVP Wien
Landesparteiobmann Stadtrat Gernot Blümel zum aktuellen Interview von
Stadträtin Frauenberger in der Tageszeitung „Der Standard“ und
weiter: "Diese rot-grüne Politik ist verantwortungslos und ungerecht
und setzt die Zukunft des Standortes Wien aufs Spiel."

Die Mindestsicherung habe sich in Wien aufgrund der Politik von
Rot-Grün zu einem arbeitslosen Grundeinkommen entwickelt. Und auch
der Rechnungshof habe bekanntlich massive Missstände bei der Vergabe
und Kontrolle der Mindestsicherung festgestellt. "Das Wiener
Mindestsicherungssystem muss endlich neu aufgestellt werden. Dazu
braucht es eine tiefgreifende Systemumstellung. Dieses Zögern und
Zaudern ist eine Politik auf dem Rücken der Leistungswilligen, die
das System erhalten und finanzieren. Die Bevölkerung erwartet sich
Lösungen und keine weiteren mutwilligen Verzögerungen", so Blümel
weiter.

Dass auch beim Wiener Krankenanstaltenverbund, der unter Rot-Grün
völlig verkommen ist, weiterhin keine konkreten Pläne in Aussicht
sind, zeige erneut die verfehlte Politik. Unfassbar seien auch die
Entwicklungen beim Krankenhaus Nord, das Rot-Grün zum Milliardengrab
gemacht hat. "Wir brauchen endlich Klarheit über die Kosten und
Ehrlichkeit bezüglich des Zeitplans. Denn so wie es derzeit aussieht,
wird das Krankenhaus Nord wohl niemals eröffnen. Wenn Frauenberger
den Rechnungshof braucht, damit sie über die Kosten dieses Projektes
Bescheid weiß, dann ist das wieder einmal der Beweis für die
Unprofessionalität und den Dilettantismus in der rot-grünen
Stadtregierung", so Blümel weiter und abschließend: "Mit der
Gesundheit spielt man nicht! Daher muss das Wiener Gesundheitssystem
endlich wieder gesund werden können! Wegschauen und abwarten ist zwar
die rot-grüne Art mit Problemen umzugehen, aber die Wienerinnen und
Wiener haben das Recht auf echte Lösungen."

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