Blümel zu Frauenberger: Kostenexplosionen an allen Ecken und Enden

Wiener Mindestsicherungssystem muss endlich angegangen werden – KH Nord ist Milliardengrab - KAV unter Rot-Grün völlig verkommen

Wien (OTS) - "Im Gesundheits- und Sozialressort stehen mittlerweile an allen Ecken und Enden Kostenexplosionen. Das hat sich unter der Führung von Stadträtin Frauenberger in keinster Weise verändert, sondern wird stur und unbeirrt fortgesetzt. Und weiter geht es auch mit vollkommener Realitäts- und Reformverweigerung obwohl die Missstände mehr als offensichtlich sind", so ÖVP Wien Landesparteiobmann Stadtrat Gernot Blümel zum aktuellen Interview von Stadträtin Frauenberger in der Tageszeitung „Der Standard“ und weiter: "Diese rot-grüne Politik ist verantwortungslos und ungerecht und setzt die Zukunft des Standortes Wien aufs Spiel."

Die Mindestsicherung habe sich in Wien aufgrund der Politik von Rot-Grün zu einem arbeitslosen Grundeinkommen entwickelt. Und auch der Rechnungshof habe bekanntlich massive Missstände bei der Vergabe und Kontrolle der Mindestsicherung festgestellt. "Das Wiener Mindestsicherungssystem muss endlich neu aufgestellt werden. Dazu braucht es eine tiefgreifende Systemumstellung. Dieses Zögern und Zaudern ist eine Politik auf dem Rücken der Leistungswilligen, die das System erhalten und finanzieren. Die Bevölkerung erwartet sich Lösungen und keine weiteren mutwilligen Verzögerungen", so Blümel weiter.

Dass auch beim Wiener Krankenanstaltenverbund, der unter Rot-Grün völlig verkommen ist, weiterhin keine konkreten Pläne in Aussicht sind, zeige erneut die verfehlte Politik. Unfassbar seien auch die Entwicklungen beim Krankenhaus Nord, das Rot-Grün zum Milliardengrab gemacht hat. "Wir brauchen endlich Klarheit über die Kosten und Ehrlichkeit bezüglich des Zeitplans. Denn so wie es derzeit aussieht, wird das Krankenhaus Nord wohl niemals eröffnen. Wenn Frauenberger den Rechnungshof braucht, damit sie über die Kosten dieses Projektes Bescheid weiß, dann ist das wieder einmal der Beweis für die Unprofessionalität und den Dilettantismus in der rot-grünen Stadtregierung", so Blümel weiter und abschließend: "Mit der Gesundheit spielt man nicht! Daher muss das Wiener Gesundheitssystem endlich wieder gesund werden können! Wegschauen und abwarten ist zwar die rot-grüne Art mit Problemen umzugehen, aber die Wienerinnen und Wiener haben das Recht auf echte Lösungen."

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (+43-1) 4000 /81 912
presse.klub@oevp-wien.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPR0001