„Hohes Haus“ über eine Partei, die sich neu erfindet

Am 21. Mai um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 21. Mai 2017, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:

Alle gegen Kurz

Gleich zwei Regierungserklärungen in einer Plenarwoche – das hat Seltenheitswert. Nötig wurde dies aufgrund der sich überschlagenden Ereignisse und der personellen Veränderungen in der ÖVP. Diese Ereignisse haben letztlich ein Ende der Koalition und vorgezogene Neuwahlen im Oktober herbeigeführt. Entsprechend emotional ging es an den beiden Sitzungstagen zu. Die Debatten boten über weite Strecken schon einen Vorgeschmack auf den bevorstehenden Wahlkampf. Frei nach dem Motto „alle gegen Kurz“ waren sie geprägt von massiven Angriffen und Vorwürfen gegen den neuen ÖVP-Obmann und Spitzenkandidaten Sebastian Kurz. Maximilian Biegler hat die Sitzungstage verfolgt.

Eine Partei erfindet sich neu

Wolfgang Schüssel bekam von der ÖVP freien Entscheidungsspielraum und große Machtbefugnisse, nachdem er die Kanzlerschaft errungen hatte. Sebastian Kurz hat freie Hand bei der Listenerstellung und weitgehenden inhaltlichen und personellen Entscheidungsspielraum gefordert, bevor er in eine Wahlauseinandersetzung geht. Die Bünde, Kammern und Landesorganisationen der Partei haben ihm das einstimmig gewährt. Viele, die jetzt ÖVP-Abgeordnete sind, werden von Kurz wahrscheinlich nicht mehr aufgestellt werden. Claus Bruckmann hat sich in der ÖVP umgehört.

Rücktritt vor der Wahl

Eva Glawischnig hat sich am Donnerstag mit sofortiger Wirkung aus allen ihren politischen Ämtern zurückgezogen. Die Grünen verlieren damit in einer innenpolitisch besonders sensiblen Phase ihre erfolgreichste, zuletzt aber nicht mehr unumstrittene Parteichefin und Klubobfrau. Neue Parteichefin wird die Tiroler Landesparteichefin Ingrid Felipe, Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl am 15. Oktober die EU-Abgeordnete Ulrike Lunacek. Für die neuen Parteispitzen wird jedenfalls nicht viel Zeit bleiben, sich einzuarbeiten und ein schlagkräftiges Team für den Wahlkampf zu formen. Fritz Jungmayr berichtet.

Die Sendung ist nach der TV-Ausstrahlung sieben Tage auf der Video-Plattform ORF-TVthek (http://TVthek.ORF.at) als Video-on-Demand abrufbar.

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