„Hohes Haus“ über eine Partei, die sich neu erfindet

Utl.: Am 21. Mai um 12.00 Uhr in ORF 2 =

Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin
am Sonntag, dem 21. Mai 2017, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden
Beiträgen:

Alle gegen Kurz

Gleich zwei Regierungserklärungen in einer Plenarwoche – das hat
Seltenheitswert. Nötig wurde dies aufgrund der sich überschlagenden
Ereignisse und der personellen Veränderungen in der ÖVP. Diese
Ereignisse haben letztlich ein Ende der Koalition und vorgezogene
Neuwahlen im Oktober herbeigeführt. Entsprechend emotional ging es an
den beiden Sitzungstagen zu. Die Debatten boten über weite Strecken
schon einen Vorgeschmack auf den bevorstehenden Wahlkampf. Frei nach
dem Motto „alle gegen Kurz“ waren sie geprägt von massiven Angriffen
und Vorwürfen gegen den neuen ÖVP-Obmann und Spitzenkandidaten
Sebastian Kurz. Maximilian Biegler hat die Sitzungstage verfolgt.

Eine Partei erfindet sich neu

Wolfgang Schüssel bekam von der ÖVP freien Entscheidungsspielraum und
große Machtbefugnisse, nachdem er die Kanzlerschaft errungen hatte.
Sebastian Kurz hat freie Hand bei der Listenerstellung und
weitgehenden inhaltlichen und personellen Entscheidungsspielraum
gefordert, bevor er in eine Wahlauseinandersetzung geht. Die Bünde,
Kammern und Landesorganisationen der Partei haben ihm das einstimmig
gewährt. Viele, die jetzt ÖVP-Abgeordnete sind, werden von Kurz
wahrscheinlich nicht mehr aufgestellt werden. Claus Bruckmann hat
sich in der ÖVP umgehört.

Rücktritt vor der Wahl

Eva Glawischnig hat sich am Donnerstag mit sofortiger Wirkung aus
allen ihren politischen Ämtern zurückgezogen. Die Grünen verlieren
damit in einer innenpolitisch besonders sensiblen Phase ihre
erfolgreichste, zuletzt aber nicht mehr unumstrittene Parteichefin
und Klubobfrau. Neue Parteichefin wird die Tiroler Landesparteichefin
Ingrid Felipe, Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl am 15.
Oktober die EU-Abgeordnete Ulrike Lunacek. Für die neuen
Parteispitzen wird jedenfalls nicht viel Zeit bleiben, sich
einzuarbeiten und ein schlagkräftiges Team für den Wahlkampf zu
formen. Fritz Jungmayr berichtet.

Die Sendung ist nach der TV-Ausstrahlung sieben Tage auf der
Video-Plattform ORF-TVthek (http://TVthek.ORF.at) als Video-on-Demand
abrufbar.

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