NEOS: Einheitliche und klare Linie zu parteiübergreifender Zusammenarbeit

Strolz / Mlinar: „Lebendiges Parlament auch mit der FPÖ vorstellbar - eine Koalition nicht.“

Wien (OTS) - Auch weiterhin stehen NEOS unmissverständlich für ein Modell parteiübergreifender Reform-Projekte und Kooperationen mit allen Parlamentskräften. „In Sachthemen werden wir NEOS als Bürgerbewegung immer für mögliche Kooperationen offen sein, wenn diese mithelfen, Österreich zu erneuern und Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger zu bringen,“ hält NEOS-Vorsitzender und Klubobmann Matthias Strolz fest. Ein lebendiges Arbeitsparlament sei hier eine gute Basis, um wichtige Projekte in Österreich parteiübergreifend zu gestalten. „Für diese Form der Zusammenarbeit in Sachfragen kommt die FPÖ genauso wie alle anderen Parlamentsparteien in Frage. Es geht uns um ein Arbeitsübereinkommen aller Parlamentskräfte, egal ob Regierung oder Opposition. Das ist unsere grunddemokratische Haltung und unser entschlossenes Bild eines modernen Arbeitsparlaments. Dazu gibt es auch genügend europäische Vorbilder. Was die Koalitionsfrage angeht, sehen wir NEOS mit Blick auf das Gesamtprogramm der FPÖ und den Stil aber keine tragfähige Grundlage.“ 

Dem stimmt auch NEOS-Europasprecherin Angelika Mlinar zu: „Im Europaparlament leben wir die parteiübergreifende Zusammenarbeit mit wechselnden Mehrheiten im Sinne der Europäerinnen und Europäer erfolgreich vor. Da aber in der Frage der Europäischen Einigung Welten zwischen uns NEOS und der europafeindlichen FPÖ liegen, wäre eine Regierungskoalition allein deswegen nicht tragfähig."

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