Sitzung des NÖ Landtages

Utl.: Aktuelle Stunde zu Beginn =

St. Pölten (OTS/NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um
13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Ing. Hans Penz zu einer
Sitzung zusammen.

Zu Beginn der Sitzung wurde eine Aktuelle Stunde zum Thema „NÖ-VP und
Nitsch: Die Blutschande der Blutsbande“ abgehalten.

Klubobmann Alfredo R o s e n m a i e r (SP) meldete sich zur
Geschäftsordnung zu Wort: Eine Aktuelle Stunde unter dem Titel „NÖ-VP
und Nitsch: Die Blutschande der Blutsbande“ sei in diesem Haus
unangebracht, die Abgeordneten der SP würden daher an dieser
Diskussion nicht teilnehmen.

Klubobmann Gottfried W a l d h ä u s l (FP) vertrat die Ansicht,
berühmte und geförderte Künstler wie Nitsch würden Steuern
hinterziehen und sich damit nicht an Gesetze halten. Rund 960.000
Euro seien an Steuern nicht bezahlt worden.

Abgeordneter Walter N a d e r e r (FRANK) meinte: Eine politische
Diskussion über Kunstförderung sei „eine wichtige Sache“. In die
Ausdrucksform des Künstlers dürfe man sich aber nicht einmischen.

Abgeordneter Ing. Martin H u b e r (FP) sagte, es habe eine
Verurteilung gegeben und die Familie Nitsch habe Steuern hinterzogen.
Der Künstler Nitsch bzw. das Nitsch-Museum hätten Fördergelder
erhalten. Es brauche einen kritischen Zugang zu Kunst und Kultur.
Etablierte Künstler sollten vom Verkauf ihrer Bilder leben.

Abgeordneter Emmerich W e i d e r b a u e r (G) hielt fest, in
der Präsidiale hätte der Titel „NÖ-VP und Nitsch: Die Blutschande der
Blutsbande“ diskutiert werden müssen.

Abgeordneter Udo L a n d b a u e r (FP) meinte, den erfüllten
Tatbestand der Steuerhinterziehung habe ein unabhängiges Gericht
festgestellt. Daher könne man über die Steuerhinterziehung der
Familie Nitsch auch im Landtag diskutieren. Über Jahre sei dieser
Künstler subventioniert worden. Kunst bleibe aber Privatsache.

Abgeordneter Hans Stefan H i n t n e r (VP) sagte, man dürfe
nicht „mehrere Dinge in einen Topf“ werfen. Eine Verurteilung sei
eine ernste Sache. Es sei aber „sehr gefährlich“ in Richtung
Sippenhaftung zu gehen, auf dem Bescheid stehe nicht der Name Hermann
Nitsch. Eine Sippenhaftung entspreche nicht dem Prinzip der
Rechtsstaatlichkeit. Es gehe bei dieser Diskussion auch um die Frage
von Kunst und Kultur, die Politik dürfe in diesem Zusammenhang nicht
Geschmacksbehörde sein. Hermann Nitsch sei einer der prominentesten
Vertreter der modernen Kunst. Vierzig Leute seien beim Hermann Nitsch
Museum angestellt. Es gehe auch um das kulturelle Erbe dieses Landes.

Abgeordneter Erich K ö n i g s b e r g e r (FP) meinte, Frau
Nitsch habe die wirtschaftliche Verantwortung für ihren Mann
übernommen. Die Kunst von Hermann Nitsch solle nicht gefördert
werden, Hermann Nitsch gehöre zu den besonders umstrittenen
Künstlern.

(Forts.)

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