Aktuelle Stunde: SPÖ-Landtagsklub verlässt den Saal
NS-Antragsdiktion nicht akzeptabel – sprachliche Abwärtsspirale ist abzulehnen
St. Pölten (OTS) - Klubobmann LAbg. Alfredo Rosenmaier: „Wir sehen uns gezwungen, dieser Abwärtsspirale einer immer aggressiver werdenden Ausdrucksweise – vornehmlich in den Anträgen und Formulierungen von Aktuellen Stunden der FPÖ - ein sichtbares Zeichen entgegen zu setzen. Das Wort ‚Blutschande‘ steht – neben der Begrifflichkeit ‚Inzest‘ – auch für ‚Rassenschande‘ – ein Propagandabegriff im nationalsozialistischen Deutschen Reich. Die SPÖ weigert sich auf Grundlage derartig formulierter Papiere der FPÖ – die der Menschenwürde und dem Respekt anderen gegenüber mitnichten gerecht werden – zu diskutieren.“
Abschließend bemerkt Rosenmaier, dass die SPÖ kulturellen Diskussionen stets höchsten Wert beimesse, „da die Freiheit der Kunst und Kultur ein hohes Gut unserer freien, demokratischen Gesellschaft darstellt.“ Es gehe der SPÖ NÖ beim Auszug aus dem Landtag – für die Länge der Aktuellen Stunde – aber darum „derartigen Diktionen, die noch dazu aus den fürchterlichsten Zeiten unserer Geschichte hervorgekramt werden, eine Absage zu erteilen.“
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