Reformwettbewerb statt Reformpartnerschaft? KURZ ODER KERN: Wer bringt mehr VERÄNDERUNG?

Es lebe der Wettbewerb um die besseren Reformen… Endlich hat Österreich die Chance für einen Neustart.

Wien (OTS) - Wir erleben den Anfang vom Ende des österreichischen Parteienkartells… Unser altes Parteiensystem, mit seinen Strukturen und Ideologien, war in letzter Zeit nur noch auf einem Gebiet erfolgreich: jegliche Veränderung, Erneuerung – und damit auch Verbesserung – zu verhindern. Mit Blockade und Stillstand als logischer Folge.

Statt eines Wettbewerbs: „Wer kann Reformen effektvoller verhindern?“, sollte endlich ein Wettbewerb beginnen: „Wer hat die kreativeren und wirkungsvolleren Reform- und Problemlösungskonzepte?“

Sebastian Kurz kann jetzt auch die SPÖ dazu bringen, nachzuziehen – und ebenfalls für Erneuerung einzutreten, um nicht selbst alt auszusehen… Erste Anzeichen dafür sind ja bereits erkennbar.

Wir brauchen jetzt die besten Köpfe. Egal von welcher – oder ob überhaupt von einer! – Partei. Jede Art von Quoten muss leider dazu führen, dass nicht die besten Köpfe gefunden werden können! (Also lieber Vorzugsstimmen aufwerten, statt neue Quoten einzuführen...)

Österreich braucht eine viel direktere Demokratie: ein Persönlichkeitswahlrecht, bei dem die Bürger bestimmen, welche Kandidaten diverser Listen letztlich wirklich ein Mandat bekommen (Stichwort: Vorzugsstimmen aufwerten!); zwingende Volksabstimmungen über Grundsatzfragen, wenn eine qualifizierte Zahl von Bürgern dies fordert; die Möglichkeit, Unterschriften für Volksbegehren und Bürgeranliegen sowie Unterstützungserklärungen für Kandidaten, auch per Internet abgegeben zu können; eine Deckelung der Parteienfinanzierung für alle Parteien (auf einem deutlich niedrigeren Niveau als zuletzt!!!), um die Monopolstellungen von Parteien zu verhindern; und viel strengere Kriterien für von Steuerzahlern finanzierte Partei-Inserate.

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