- 14.05.2017, 12:52:47
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- OTS0023
Reformwettbewerb statt Reformpartnerschaft? KURZ ODER KERN: Wer bringt mehr VERÄNDERUNG?
Es lebe der Wettbewerb um die besseren Reformen… Endlich hat Österreich die Chance für einen Neustart.
Utl.: Es lebe der Wettbewerb um die besseren Reformen…
Endlich hat Österreich die Chance für einen Neustart. =
Wien (OTS) - Wir erleben den Anfang vom Ende des österreichischen
Parteienkartells… Unser altes Parteiensystem, mit seinen Strukturen
und Ideologien, war in letzter Zeit nur noch auf einem Gebiet
erfolgreich: jegliche Veränderung, Erneuerung – und damit auch
Verbesserung – zu verhindern. Mit Blockade und Stillstand als
logischer Folge.
Statt eines Wettbewerbs: „Wer kann Reformen effektvoller
verhindern?“, sollte endlich ein Wettbewerb beginnen: „Wer hat die
kreativeren und wirkungsvolleren Reform- und Problemlösungskonzepte?“
Sebastian Kurz kann jetzt auch die SPÖ dazu bringen, nachzuziehen –
und ebenfalls für Erneuerung einzutreten, um nicht selbst alt
auszusehen… Erste Anzeichen dafür sind ja bereits erkennbar.
Wir brauchen jetzt die besten Köpfe. Egal von welcher – oder ob
überhaupt von einer! – Partei. Jede Art von Quoten muss leider dazu
führen, dass nicht die besten Köpfe gefunden werden können! (Also
lieber Vorzugsstimmen aufwerten, statt neue Quoten einzuführen...)
Österreich braucht eine viel direktere Demokratie: ein
Persönlichkeitswahlrecht, bei dem die Bürger bestimmen, welche
Kandidaten diverser Listen letztlich wirklich ein Mandat bekommen
(Stichwort: Vorzugsstimmen aufwerten!); zwingende Volksabstimmungen
über Grundsatzfragen, wenn eine qualifizierte Zahl von Bürgern dies
fordert; die Möglichkeit, Unterschriften für Volksbegehren und
Bürgeranliegen sowie Unterstützungserklärungen für Kandidaten, auch
per Internet abgegeben zu können; eine Deckelung der
Parteienfinanzierung für alle Parteien (auf einem deutlich
niedrigeren Niveau als zuletzt!!!), um die Monopolstellungen von
Parteien zu verhindern; und viel strengere Kriterien für von
Steuerzahlern finanzierte Partei-Inserate.
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