Exklusiv: Kurz im ÖSTERREICH-Interview: "Es könnte am 24. September gewählt werden"

Kurz will Parteiobmann werden: "Wenn Rahmenbedinguneg passen, definitiv"

Wien (OTS) - Im Exklusiv-Interview mit ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) schlägt Sebastian Kurz als Termin für Neuwahlen den 24. September vor: "Es gibt viele, übrigens auch die Grünen, die sagen, es wäre optimal, der Nationalrat würde erst Ende Juni aufgelöst werden. Da könnte noch der U-Ausschuss ordentlich durchgeführt werden, und es würde dann zum Beispiel am 24. September gleichzeitig mit Deutschland gewählt werden", so Kurz.

Über seine Vorstellungen von einer erneuerten ÖVP - kein Parteibuchzwang, egal aus welchem Bundesland - sagt er: "Ich glaube, dass es notwendig ist für Parteien, sich zu öffnen. Dass es notwendig ist, zuzulassen, dass die besten Köpfe mitmachen, egal ob sie ein Parteibuch haben, oder aus welchem Bundesland sie kommen. Ich werde sehen, ob das im Vorstand Unterstützung findet oder nicht."

Kurz bestätigt im ÖSTERREICH-Interview auch erstmals, dass er den ÖVP-Parteiobmann machen will: "Wenn die Rahmenbedingungen passen, definitiv."

Über die Gründe für seine Neuwahl-Forderung - darunter die Gefahr eines "Dauerwahlkampfes" - sagt Kurz: "Ich habe das Gefühl, dass es in einer Demokratie wichtig ist, dass die Wählerinnen und Wähler entscheiden, in welche Richtung sich das Land verändern soll. Die letzten, die gewählt wurden, das waren Werner Faymann und Michael Spindelegger. Der zweite Punkt ist: Ich habe in der Regierung erlebt, dass in den letzten Monaten ein Dauerwahlkampf stattgefunden hat: Und wenn es jetzt keine Neuwahlen gibt, wird dieser Dauerwahlkampf ein ganzes Jahr lang weiter fortgesetzt werden. Und ich glaube, das ist nicht gut für das Land."

Kanzler Christian Kerns Angebot zu einer "Reformpartnerschaft" lehnt Kurz ab: "Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht und sehr lange darüber nachgedacht. Da gibt es immer Partei-Taktiker die sagen, so ein Angebot muss man annehmen. Ich habe entschieden, dass ich für all diese Taktieren nicht zu haben bin. Ich weiß, es ist unpopulär, zu sagen, dass es Neuwahlen geben soll. Aber ich habe für mich entschieden: Ich bin der Falsche für all dieses Taktieren. Ich halte es für sinnvoll, sich darauf zu einigen, dass man zügig wählt und bis dahin in aller Ruhe versucht, das auf den Boden zu bringen, was noch möglich ist."

Und Kurz über seine Vorstellungen einer geordneten Übergabe: "Ich stelle mir vor, dass man das so macht, wie es eigentlich im Regierungsprogramm vorgesehen ist: Wenn ein Partner aus der Koalition aussteigen möchte, dass man sich gemeinsam auf einen Neuwahltermin einigt und dass man das mit dem Bundespräsidenten und dem Parlament ruhig, sachlich und respektvoll abwickelt. Ich glaube das wäre das Beste und würde auch dazu führen, dass man in den nächsten Monaten bis zum Sommer das eine oder andere, worauf sich die Regierung ohnehin schon im Regierungsprogramm geeinigt hat, auch noch abarbeiten kann."

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