OÖNachrichten-Leitartikel: "Masterpläne und Luftnummern", von Christoph Kotanko

Utl.: OÖNachrichten vom 12. Mai 2017 =

Linz (OTS) - Ein Raunen geht durch die Wiener Polit-Zirkel: Bald
werde es wieder so sein wie im April 1970; die SPÖ bastle an einer
Minderheitsregierung, Sebastian Kurz stünde dann ohne Regierungsamt
da.
Kreisky als Vorbild von Kern?
Der Jahrhundertpolitiker brachte die FPÖ dazu, seine
Minderheitsregierung zu dulden. So begann die Kreisky-Ära. Die ÖVP,
die bis dahin alle Kanzler gestellt hatte, musste insgesamt 17 Jahre
in der Opposition schmachten. Ein Trauma, das die Schwarzen verfolgt.
Bei jeder Gelegenheit sagen sie, die Partei sei „genetisch nicht zur
Opposition geeignet“.
Ob Kerns Minderheitsregierung ein Masterplan oder eine Luftnummer
ist, lässt sich zur Stunde schwer sagen – weil die Parteien, die sie
stützen müssten, schwanken. Der Bundespräsident müsste auch
mitspielen.
Wahrscheinlicher ist, dass es im September vorzeitige Neuwahlen gibt.
Die Obergrenze des Erträglichen ist ohnehin erreicht.
Ein ÖVP-Chef Kurz bedeutet das Ende der Koalition, auch wenn das vom
neuen Mann vielleicht nicht sofort zugegeben wird. Aus schwarzer
Sicht muss es schnell gehen. Die Chance von Kurz liegt im Sprint,
nicht im Dauerlauf.
Kern wird eine Gerechtigkeitskampagne führen, Kurz einen
Sicherheitswahlkampf.
Der Sozialdemokrat hat den Vorteil, dass er in Wirtschafts- und
Sozialfragen gut eingearbeitet ist. Kurz hat nur ein Thema – die
Flüchtlingskrise. Wenn heuer die Rekordzahl von 200.000 Migranten aus
Afrika in Italien landet, bekommt er Rückenwind. Aber einem
potenziellen Regierungschef könnte die Verengung auf ein Thema
schaden.
Nichts dürfte aus dem Masterplan von Strache werden, ins Kanzleramt
einzuziehen. Der FPÖ-Chef hat noch nicht realisiert, was eine
veränderte Startaufstellung – ohne den angeschlagenen Mitterlehner –
bedeutet. Kern und Kurz werden alles tun, um ihre entlaufenen Wähler
zurückzuholen.
Und die anderen? Stronachs Verein ist seit langem auf dem
Abstiegsplatz. Auch für die Grünen und die Neos verheißen baldige
Parlamentswahlen nichts Gutes. Der Traum von der rot-grün-pinken
Mehrheit ist ausgeträumt, wenn die ÖVP deutlich zulegt (wie es ihr
mit Kurz überall vorhergesagt wird).
Für die Regierungsbildung kommen in diesem Fall nur Rot, Schwarz,
Blau in Betracht. Damit steht das Land vor großen Veränderungen. Doch
die Republik ist stabil genug, auch diesen Stresstest auszuhalten.

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