OÖNachrichten-Leitartikel: "Masterpläne und Luftnummern", von Christoph Kotanko

OÖNachrichten vom 12. Mai 2017

Linz (OTS) - Ein Raunen geht durch die Wiener Polit-Zirkel: Bald werde es wieder so sein wie im April 1970; die SPÖ bastle an einer Minderheitsregierung, Sebastian Kurz stünde dann ohne Regierungsamt da.
Kreisky als Vorbild von Kern?
Der Jahrhundertpolitiker brachte die FPÖ dazu, seine Minderheitsregierung zu dulden. So begann die Kreisky-Ära. Die ÖVP, die bis dahin alle Kanzler gestellt hatte, musste insgesamt 17 Jahre in der Opposition schmachten. Ein Trauma, das die Schwarzen verfolgt. Bei jeder Gelegenheit sagen sie, die Partei sei „genetisch nicht zur Opposition geeignet“.
Ob Kerns Minderheitsregierung ein Masterplan oder eine Luftnummer ist, lässt sich zur Stunde schwer sagen – weil die Parteien, die sie stützen müssten, schwanken. Der Bundespräsident müsste auch mitspielen.
Wahrscheinlicher ist, dass es im September vorzeitige Neuwahlen gibt. Die Obergrenze des Erträglichen ist ohnehin erreicht.
Ein ÖVP-Chef Kurz bedeutet das Ende der Koalition, auch wenn das vom neuen Mann vielleicht nicht sofort zugegeben wird. Aus schwarzer Sicht muss es schnell gehen. Die Chance von Kurz liegt im Sprint, nicht im Dauerlauf.
Kern wird eine Gerechtigkeitskampagne führen, Kurz einen Sicherheitswahlkampf.
Der Sozialdemokrat hat den Vorteil, dass er in Wirtschafts- und Sozialfragen gut eingearbeitet ist. Kurz hat nur ein Thema – die Flüchtlingskrise. Wenn heuer die Rekordzahl von 200.000 Migranten aus Afrika in Italien landet, bekommt er Rückenwind. Aber einem potenziellen Regierungschef könnte die Verengung auf ein Thema schaden.
Nichts dürfte aus dem Masterplan von Strache werden, ins Kanzleramt einzuziehen. Der FPÖ-Chef hat noch nicht realisiert, was eine veränderte Startaufstellung – ohne den angeschlagenen Mitterlehner – bedeutet. Kern und Kurz werden alles tun, um ihre entlaufenen Wähler zurückzuholen.
Und die anderen? Stronachs Verein ist seit langem auf dem Abstiegsplatz. Auch für die Grünen und die Neos verheißen baldige Parlamentswahlen nichts Gutes. Der Traum von der rot-grün-pinken Mehrheit ist ausgeträumt, wenn die ÖVP deutlich zulegt (wie es ihr mit Kurz überall vorhergesagt wird).
Für die Regierungsbildung kommen in diesem Fall nur Rot, Schwarz, Blau in Betracht. Damit steht das Land vor großen Veränderungen. Doch die Republik ist stabil genug, auch diesen Stresstest auszuhalten.

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