Bundesminister Sebastian Kurz: „Brauchen Kurswechsel in der EU“

Europatag zwischen Krisen und Zuversicht

Wien (OTS) - „Ich bin überzeugt, dass die gemeinsame Vision einer Europäischen Union, die für Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand steht, weiterhin richtig und in unserem Interesse ist. Jedoch hat es in der Vergangenheit leider auch mehrmals Fehlentwicklungen gegeben, die zu einer immer größer werdenden Kluft zwischen der Europäischen Union und ihren Bürgern geführt haben. Es braucht daher einen Kurswechsel in der Europäischen Union“, so Bundesminister Sebastian Kurz aus Anlass des Europatags am 9. Mai.

„Österreichs Unternehmen profitieren stark von den Möglichkeiten des europäischen Binnenmarktes. Das ist an der positiven Entwicklung der österreichischen Exporte klar ersichtlich: im Jahr unseres EU-Beitritts 1995 lagen die Exporte bei ca. 37 Mrd. Euro, heute bei deutlich mehr als 130 Mrd. Euro. Der Schengenraum ermöglicht grenzfreies Reisen für unsere Bürgerinnen und Bürger und mit Programmen wie Erasmus stärkt die EU nicht nur den europäischen Zusammenhalt sondern leistet auch einen wertvollen Beitrag bei der Ausbildung unserer Jugend. Auf diesen Erfolgen müssen wir aufbauen“, so Sebastian Kurz.

„Wir müssen das Subsidiaritätsprinzip stärker anwenden. Die EU muss in den großen Fragen stark sein, etwa im Bereich der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, bei der gemeinsamen Sicherung der EU-Außengrenzen, oder bei der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit als Wirtschaftsraum im globalen Wettbewerb. Parallel dazu muss sich die EU in jenen Bereichen mehr zurücknehmen, die besser auf nationaler oder regionaler Ebene geregelt werden können. Ich sehe daher auch keinen Bedarf an einer weiteren Vereinheitlichung in der Sozialpolitik oder in der Gesundheitspolitik“, so Sebastian Kurz.

„Durch den Brexit ist die Europäische Union an einem Wendepunkt angelangt. Die EU darf nach dem Austritt Großbritanniens nicht einfach nur kleiner und schwächer werden. Dafür werden wir uns einsetzen, auch im Rahmen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft 2018“, so Bundesminister Sebastian Kurz abschließend.

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