SJ-Herr: „Der Faschismus hebt wieder sein Haupt. Schauen wir nicht weg!“

Utl.: Sozialistische Jugend fordert klare linke, antifaschistische
Perspektiven in der Politik und Wiedereinführung des
Rechtsextremismusberichtes =

Wien (OTS) - Anlässlich der heutigen Gedenk- und Befreiungsfeiern im
ehemaligen KZ Mauthausen mit dem Thema „Internationalität verbindet“
blickt Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich,
mit großer Sorge auf das erstarken rechter und rechtsextremer
Bewegungen in Europa und der Welt. „Der Grad der Entsolidarisierung
hat gefährliche Ausmaße erreicht“, so Herr, die davor warnt, Gruppen
an den Rand der Gesellschaft zu drängen und von der europäischen
Linken einfordert, dieser Dynamik keinen Fußbreit nachzugeben.

„Heute gedenken wir den vielen Opfern des Nazi-Terrorregimes und
erinnern an all jene, die im Widerstand ihr Leben ließen!“, so die
SJ-Vorsitzende. Für Herr bedeutet Erinnern auch immer einen Appell an
die Gegenwart: „Wenn wir heute sehen, dass Menschen auf Grund ihrer
Herkunft, ihrer Religion oder sozialen Klasse ausgeschlossen,
diskriminiert, bedroht und verfolgt werden, müssen wir aufstehen und
Nein sagen!“

„Seit letztem Jahr hat Trump das Weiße Haus erobert und die
rechtsextreme Le Pen hat heute Chancen auf den Wahlsieg in
Frankreich“, blickt Herr auf aktuelle Entwicklungen. Sie sieht in
deren Politik eine maßlose Menschenverachtung, die den Vergleich mit
faschistischen Systemen als eindringliche Warnung notwendig macht.
Auch in Österreich gelang Norbert Hofer fast der Wahlsieg und
verzeichnen wir einen raschen Anstieg rechtsextremer und
fremdenfeindlicher Übergriffe. „Den Worten sind Taten gefolgt!“, so
Julia Herr, die vor dieser Entwicklung schon lange warnt.

Als Sofortmaßnahme fordert Herr daher die Wiedereinführung des
Rechtsextremismusberichtes. „Wir brauchen einen Überblick über die
Aktivitäten im rechtsextremen Milieu!“, so Herr. Überblick allein
reicht aber nicht, viel mehr braucht es eine klare antifaschistische
Ansage, die diese Bewegungen in ihre Schranken weist. „Statt
verfassungsfeindlicher Einschränkungen im Versammlungsrecht oder der
vorsätzlichen Kriminalisierung von Geflüchteten, die den Rechtsruck
und die Entsolidarisierung unserer Gesellschaft nur voran treiben,
brauchen wir eine progressive Antwort, die Solidarität und
Menschlichkeit ins Zentrum stellt“, erklärt Herr.

Für sie sind dafür eine offensive Sozial- und Wirtschaftspolitik und
der Bruch mit der Europäischen Austeritätspolitik wichtig. „Durch die
aktuelle kontur- und kantenlose Politik fühlen sich viele Menschen
nicht mehr gehört. Um sich doch Gehör zu verschaffen, wählen viele
rechtsnationalistische Parteien, wohlwissend, dass diese ihre
Situation keinen Millimeter verbessern!“, so Herr. Um die notwendige
Politikänderung herbeizuführen, braucht es internationale
Zusammenarbeit, so Herr abschließend: „Wir müssen weltweit mit einer
Politik brechen, die bloß die Interessen der Reichen im Blick hat.
Dazu muss die Linke zusammenarbeiten. Hoch die Internationale
Solidarität!“

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