Mitterlehner zum 1. Mai: Steuern senken, Mittelstand entlasten, Leistung fördern - BILDER

Utl.: ÖVP-Team besuchte Einsatzkräfte im ganzen Land - Mitterlehner:
Leistung muss sich lohnen - Wirtschaft unterstützen,
Arbeitsplätze schaffen =

Wien (OTS) - Am "Tag der Arbeit" rückt die Österreichische
Volkspartei jene Menschen in den Vordergrund, die auch am Feiertag
rund um die Uhr im Einsatz sind und eine besondere Stütze unserer
Gesellschaft bilden. "Unser Dank und Respekt gilt all jenen, die
tagtäglich für Österreich im Einsatz sind. Damit leisten sie einen
entscheidenden Beitrag zum Erfolg und zur Sicherheit unseres Landes.
Das kann gar nicht hoch genug gewürdigt werden", sagte
Bundesparteiobmann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner bei seinem
Besuch mehrerer Polizeistationen sowie der Mitarbeiter eines
Pflegeheims in Oberösterreich.

"Arbeit ist sinnstiftend und positiv. Umso wichtiger ist es, die
Steuern und Abgaben weiter zu senken und Anreize für Leistung zu
setzen. Wir müssen all jene stärken, die in der Früh aufstehen und
arbeiten gehen. Leistung muss sich lohnen", so Mitterlehner.
Besonders wichtig sei daher die automatische Abschaffung der "Kalten
Progression", um den Mittelstand zu entlasten. Der Erwerb von
Eigentum gehöre stärker unterstützt, das Sozialsystem gerecht
reformiert. "Es geht um Solidarität mit jenen, die wirklich Hilfe
brauchen, aber vor allem auch um Solidarität mit den Steuerzahlern,
die das System finanzieren. Daher darf die Mindestsicherung nicht zum
Lebensmodell werden."

Optimistisch ist Mitterlehner für die weitere Entwicklung von
Wirtschaft und Beschäftigung, wie auch die sinkenden
Arbeitslosenzahlen unterstreichen. "Die Konjunktur zieht an, die
Stimmung in der Wirtschaft hat sich gedreht. Unsere Maßnahmen für die
Betriebe wirken. Der Beschäftigungsbonus wird ab Juli neue Impulse
setzen und nochmals einen Ruck nach vorne bringen", erwartet
Mitterlehner. Eine nachhaltige Trendwende am Arbeitsmarkt gebe es
allerdings nur dann, wenn weitere Reformen kommen, mahnt
Mitterlehner: "Von flexiblen Arbeitszeiten über die Reform der
Arbeitsmarktförderung bis zur besseren Vermittlung von Arbeitslosen
in offene Stellen gibt es noch sehr viel zu tun."

Unterwegs am 1. Mai: ÖVP bei Blaulichtorganisationen im
Einsatz für Österreich

Während Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner am Tag der Arbeit in
seinem Heimatbezirk Rohrbach unterwegs war, besuchte Generalsekretär
Werner Amon die Steiermark. ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka
besuchte in Niederösterreich die Polizeiposten in Waidhofen an der
Ybbs, St. Peter in der Au, Haag und St. Valentin, das Rote Kreuz in
Haag und das Landeskrankenhaus in Waidhofen an der Ybbs.
Justizminister Wolfgang Brandstetter sprach den Mitarbeitern der
Justizanstalt Sonnberg (NÖ) bei seinem Lokalaugenschein seinen
Respekt aus.

"Ohne das Engagement der Mitarbeiter von Polizei, Rettung, Feuerwehr
und der Spitäler wäre ein funktionierender Staat undenkbar", betont
Generalsekretär Werner Amon.

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