Terror in Europa - ATV: „Klartext“ zum Thema „Was tun mit den Gefährdern?"

Wien (OTS) - Paris - wieder hat ein Attentäter zugeschlagen, der
bereits im Visier der Anti-Terror-Ermittler war. „Klartext“ widmet
sich am Montag dem Thema „Der alltägliche Terror – Was tun mit den
Gefährdern?“. Dazu interviewt Martin Thür den österreichischen
Justizminister Wolfgang Brandstetter und die Journalistin und
Nahost-Expertin Petra Ramsauer.

Ob Berlin, London, Stockholm oder gestern Paris – die Attentäter
waren amtsbekannt, teilweise als Gefährder eingestuft. Kann ein
härteres Vorgehen gegen sogenannte Gefährder Anschläge verhindern
oder braucht es andere Mittel und Vorkehrungen? Die Regierung will
Terror mit immer neuen Maßnahmen verhindern: Abschiebehaft,
Fußfessel, Vorratsdatenspeicherung und mehr Polizei lauten die
aktuellen Vorschläge.

„Das Ziel des Islamischen Staates ist nicht zu töten, sondern
Angst zu machen“, erklärt die Nahost-Expertin Ramsauer im Gespräch
mit Martin Thür. Sie analysiert auch die Taktik des IS: „Der IS soll
sich bewegen wie ein Vogelschwarm. Keine Befehle von oben, sondern
jedes Mitglied soll aus sich heraus wissen, wann ist wie zu handeln.
Ein Albtraum für unsere Sicherheitskräfte.“ Petra Ramsauer rät
einerseits die volle Härte unserer Gesetze zu zeigen, andererseits
Menschen, die gefährdet sind sich zu radikalisieren, Perspektiven zu
geben, wie zum Beispiel durch berufliche Chancen.

Justizminister Wolfgang Brandstetter will dem Ganzen mit einer
„neuen Form“ der Vorratsdatenspeicherung (nachdem diese in Österreich
2014 vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurde) begegnen. Weiters
hält er Antiradikalisierungsprogramme in unseren Gefängnissen und
Fußfesseln, im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten, für geeignete
Mittel.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | ATP

print