Dänisch-österreichischer Erfahrungsaustausch über Tätigkeit der Rechnungshöfe

Utl.: Arbeitsgespräch zwischen österreichischen Abgeordneten und
Mitgliedern der dänischen Staatsrevision im Parlament =

Wien (PK) - Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede bei der Kontrolle
der öffentlichen Finanzen standen heute im Mittelpunkt eines
Arbeitsgesprächs zwischen Mitgliedern der dänischen Staatsrevision
und Abgeordneten aus dem Kreis des Rechnungshofausschusses des
Nationalrats. Die Gäste aus Dänemark interessierten sich dabei vor
allem für die Erfahrungen ihrer österreichischen KollegInnen bei der
Prüfung von großen Infrastrukturprojekten, dies insbesondere in Bezug
auf Budgetüberschreitungen und die Einhaltung von Zeitplänen.

Wie Delegationsleiter Peder Larsen berichtete, muss die
Staatsrevision, deren Aufgaben jener des österreichischen
Rechnungshofausschusses gleichkommen, nicht notwendigerweise aus
Abgeordneten bestehen. Das Gremium entscheidet im Konsens, seinen
Empfehlungen wird im Regelfall Folge geleistet. Neben der
Arbeitsweise der Rechnungshofausschüsse in beiden Ländern standen
auch aktuelle Kontrollthemen wie etwa der Ankauf der Abfangjäger zur
Diskussion. Gabriela Moser (G), die als Obfrau des
Rechnungshofausschusses das Gespräch leitete, empfahl in diesem
Zusammenhang mit Blick auf den Eurofighter-Untersuchungsausschuss bei
ähnlichen Beschaffungen "größte Transparenz" auf allen Ebenen.

An dem Meinungsaustausch beteiligten sich auf österreichischer Seite
die Abgeordneten Elmar Mayer (S), Hermann Gahr (V), Christian Lausch
(F), Sigrid Maurer und Werner Kogler (beide G). (Schluss) hof

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