BREXIT – THE STAGE IS SET - written by Colin Munro issued by the ABS Expert Council

Die Österreichisch- Britische Gesellschaft (Austro-British Society/ ABS) sieht sich u.a. auch als think tank und veröffentlicht Analysen zu britischen Themen, derzeit vornehmlich zu BREXIT.

Am 29. März 2019, dem Tag, an welchem die britische Premierministerin Theresa MAY gegenüber der Europäischen Union den Austrittswunsch Großbritanniens offiziell bekannt gibt, erscheint das ABS Policy Paper No.2/ 2017 mit dem Titel: “BREXIT- the stage is set“ mit folgenden wesentlichen Aussagen: 

Nachdem  MAY das Schreiben an den Präsidenten des Europäischen  Rates, Donald TUSK gem. Art. 50 der Europäischen Verträge übermittelt hat, können die Verhandlungen beginnen.

Aus der Sicht der britischen Regierung gibt es sieben Verhandlungsthemen, und zwar:

• Die „Scheidung“
• Vorläufige  Arrangements
• Die Eckpfeiler für neue Vereinbarungen, vor allem Freihandel zwischen GB und der EU
• Schottland
• Nord Irland
• Gibraltar  - alle hatten mit z.T. großer Mehrheit gegen BREXIT gestimmt
• Die sog. „Great Repeal Bill“, mit welcher die Jurisdiktion des Europäischen Gerichtshofs für Großbritannien beendet werden soll.

Die Hauptziele der Kontrahenten sind:

• Für das Vereinigte Königreich keine Jurisdiktion des EUGH.
• Für die 27 soll das VK nach BREXIT schlechter gestellt sein als ein Vollmitglied der Union.

Die folgenden Ergebnisse wären möglich:

• Übereinstimmung  über die Modalitäten des Austritts, über die vorgenannten Punkte und auch den Status britischer Staatsbürger in der Union und der Unionsbürger in GB – der bestmögliche Ausgang
• Vereinbarung über diese Punkte, jedoch ohne  Schottland, Nordirland und Gibraltar
• Keine Übereinstimmung über irgendwelche Punkte – GB steht im März 2019 mit leeren Händen da
• Die Verhandlungen werden auch nach den 2 Jahren  fortgesetzt
• GB macht einen “Rückzieher“ und bleibt in der Europäischen Union, sollte  sich das Ergebnis als zu unvorteilhaft herausstellen (rein theoretische Überlegung)
• Das schottische Parlament stimmt der „Great Repeal Bill“ nicht zu und stürzt GB damit in eine Verfassungskrise;

Großbritannien ist insgesamt in einer schwachen Verhandlungsposition, aber die anderen 27 Mitgliedstaaten sind gespalten, jedoch im Hauptziel bisher einig - der Weg wird lange und steinig werden.“