KORREKTUR: Nepp: Task Force? Das ist nur der nächste Arbeitskreis

Utl.: Das Kernproblem – die Mindestsicherungsauszahlungen an
jedermann – wird nicht beleuchtet =

Wien (OTS) - Im letzten Absatz muss es korrekt heißen:

„Hier bleiben wir stringent auf unserer Forderung, die
Mindestsicherung für Asylberechtigte zu streichen, wodurch neben
Einsparungen auch der Verwaltungsaufwand deutlich geringer wird.
(...)"

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Eine Task Force soll nun richten, was die ehemalige Stadträtin
Wehsely über die Jahre, gelinde gesagt, vollkommen verbockt hat. Das
ist also das Ergebnis der Beratungen im Sozialressort unter der neuen
Stadträtin Frauenberger. „Man will ja nicht gleich schlechtreden,
wovon man sich zuerst einmal ein Bild machen soll, aber die Erfahrung
hat uns gelehrt, dass gerade bei der SPÖ die Tendenz zu
Arbeitskreise, sechs-Punkte-Plänen, Initiativen, Vorhabenspakete,
Freundschaftsgruppen und so weiter und sofort besteht, wenn es
irgendwo ein Problem gibt. Der Output ist meist ein überschaubarer,
so das Vorhaben nicht ohnehin im Sand verläuft“, sagt der
freiheitliche Klubobmann Dominik Nepp, der sich von Frauenberger
durchaus mehr erwartet hätte.

Ebenfalls wie üblich hat man in der Stadt die Zeichen der Zeit nicht
rechtzeitig erkannt und entsprechend nicht zeitgerecht reagiert, wie
Frauenberger nun zugibt, in dem sie sagt, dass die Anforderungen an
die MA40 durch den massiven Zustrom zu schnell zu viele geworden
sind. Gegen eine Neuorganisierung der MA40 spricht für Nepp
prinzipiell nichts, allerdings müssen auch zeitnahe Maßnahmen
getroffen werden. „Hier bleiben wir stringent auf unserer Forderung,
die Mindestsicherung für Asylberechtigte zu streichen, wodurch neben
Einsparungen auch der Verwaltungsaufwand deutlich geringer wird. Denn
schließlich sind nicht die Organisationsstrukturen in der MA40 das
Hauptproblem sondern die Tatsache, dass jeder sogenannte Zuwanderer
aus den Sozialtöpfen der Stadt bedient wird“, sagt Nepp. (Schluss)

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