KORREKTUR: Nepp: Task Force? Das ist nur der nächste Arbeitskreis

Das Kernproblem – die Mindestsicherungsauszahlungen an jedermann – wird nicht beleuchtet

Wien (OTS) - Im letzten Absatz muss es korrekt heißen:

„Hier bleiben wir stringent auf unserer Forderung, die Mindestsicherung für Asylberechtigte zu streichen, wodurch neben Einsparungen auch der Verwaltungsaufwand deutlich geringer wird. (...)"

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Eine Task Force soll nun richten, was die ehemalige Stadträtin Wehsely über die Jahre, gelinde gesagt, vollkommen verbockt hat. Das ist also das Ergebnis der Beratungen im Sozialressort unter der neuen Stadträtin Frauenberger. „Man will ja nicht gleich schlechtreden, wovon man sich zuerst einmal ein Bild machen soll, aber die Erfahrung hat uns gelehrt, dass gerade bei der SPÖ die Tendenz zu Arbeitskreise, sechs-Punkte-Plänen, Initiativen, Vorhabenspakete, Freundschaftsgruppen und so weiter und sofort besteht, wenn es irgendwo ein Problem gibt. Der Output ist meist ein überschaubarer, so das Vorhaben nicht ohnehin im Sand verläuft“, sagt der freiheitliche Klubobmann Dominik Nepp, der sich von Frauenberger durchaus mehr erwartet hätte.

Ebenfalls wie üblich hat man in der Stadt die Zeichen der Zeit nicht rechtzeitig erkannt und entsprechend nicht zeitgerecht reagiert, wie Frauenberger nun zugibt, in dem sie sagt, dass die Anforderungen an die MA40 durch den massiven Zustrom zu schnell zu viele geworden sind. Gegen eine Neuorganisierung der MA40 spricht für Nepp prinzipiell nichts, allerdings müssen auch zeitnahe Maßnahmen getroffen werden. „Hier bleiben wir stringent auf unserer Forderung, die Mindestsicherung für Asylberechtigte zu streichen, wodurch neben Einsparungen auch der Verwaltungsaufwand deutlich geringer wird. Denn schließlich sind nicht die Organisationsstrukturen in der MA40 das Hauptproblem sondern die Tatsache, dass jeder sogenannte Zuwanderer aus den Sozialtöpfen der Stadt bedient wird“, sagt Nepp. (Schluss)

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