Stronach/Lugar: Asylwerber können unser Sozialsystem nicht retten

Am Arbeitsmarkt gebraucht werden nur ein– bis zweitausend Zuwanderer

Wien (OTS) - „Die Regierung will unsere Pensionen durch Zuwanderer retten, die sie angelockt. Aber können diese Menschen die Pensionen auch zahlen?“, fragte Team Stronach Klubobmann Robert Lugar in seinem Debattenbeitrag zur Aktuellen Stunde. „20.000 neue Arbeitsplätze will die Regierung schaffen, aber 100.000 neue Zuwanderer ins Land lassen - das geht sich nicht aus!“, so Lugar, der zugleich erinnerte, dass laut AMS-Chef Kopf auch in zehn Jahren ein hoher Prozentsatz der Zuwanderer noch ohne Job sein wird, weil diese nicht lesen und schreiben können und das Sozialsystem belasten werden.

Der Hintergedanke des Fremdenrechtspakets – „Wir schicken alle zurück, die nicht bleiben dürfen“ – funktioniert nicht, warnte Lugar, denn ganz im Gegenteil würden etwa Asylwerber für Straftaten mit dem Hierbleiben belohnt, weil eine Abschiebung wegen der Schwere der Tat nicht möglich sei. Lugar relativierte auch die 5.000 freiwilligen Ausreisen: „Das Handgeld gibt es bereits nach einem Tag Aufenthalt im Land. Warum die Menschen so schnell wieder ausreisen? Das sind die Schlepper! Sie bekommen Geld dafür, dass sie heimfahren - und die nächste Gruppe Asylwerber holen!“

„Die Bevölkerung erwartet sich von der Politik, dass solche Fehlentwicklungen eingedämmt werden!“, mahnte Lugar. Denn wirklich gebraucht würden am Arbeitsmarkt nur ein– bis zweitausend Zuwanderer. Zudem erinnerte der Team Stronach Klubobmann, dass ein Sozialstaat nur funktionieren kann, „wenn viele eine Leistung bringen und nur wenige eine in Anspruch nehmen!“ Es werde aber nicht funktionieren, „dass die Türen noch immer sperrangelweit offen stehen und die Regierung gleichzeitig den Sozialstaat erhalten will!“, so Lugar.

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