- 01.03.2017, 10:48:25
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Vorschau auf den morgigen Gemeinderat
Wien (OTS/RK) - Morgen, Donnerstag, am 2. Jänner, tagt der Wiener
Gemeinderat zum 20. Mal in der laufenden Wahlperiode. Begonnen wird
wie üblich um 9 Uhr mit der Fragestunde, Antworten zu folgenden
Themen werden von den StadträtInnen erfragt: Versorgung von
Kindergartenplätzen für unter-dreijährige Kinder; Werbeausgaben der
Stadt; Alternativen zum Lobautunnel; Teilnehmerzahlen an
Schulskikursen; Neuordnung der Filmfestivalförderung.
Danach folgt die Aktuelle Stunde, eingebracht von der ÖVP zum
Thema: „Standort Wien in Gefahr – es braucht endlich grünes Licht für
Zukunftsprojekte, Freiheit für die Unternehmer und Gerechtigkeit für
die Leistungswilligen“.
Schwerpunkt der Debatte ist die Förderung von Lastenfahrrädern.
Im Anschluss an die Tagesordnung - spätestens aber um 16 Uhr –
bringt die FPÖ einen Dringlichen Antrag an den Bürgermeister ein
betreffend „Beseitigung bestehender, das örtliche Gemeinschaftsleben
störende Missstände im Bereich des Pratersterns“. Ist die
Tagesordnung um 16 Uhr noch nicht beendet, wird sie für die Dauer der
Dringlichen Anfrage unterbrochen.
Auf der Tagesordnung stehen weiters verschiedene Subventionen,
Vertragsgenehmigung mit der TINA Vienna GmbH und das Budget für den
Wiener Tourismusverband.
Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die
Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch
via Livestream im Internet verfolgt werden:
www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html. Die Übertragung
funktioniert auf Desktop-Computern genauso wie auf mobilen Geräten.
Unterstützt werden die gängigen Systeme Windows, Mac, Android, iOS
(iPhone/iPad) und Blackberry.
In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und
Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden,
Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und
Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden.
Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern
elektronisch vorhanden) geboten. (Schluss) hie
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