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TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Wahlkrimis 2017", von Alois Vahrner, Ausgabe vom 12. Februar 2017
In Deutschland könnte die Ära von Angela Merkel tatsächlich zu Ende gehen. Die große Koalition dürfte aber bleiben (müssen).
Utl.: In Deutschland könnte die Ära von Angela Merkel tatsächlich zu
Ende gehen. Die große Koalition dürfte aber bleiben (müssen). =
Innsbruck (OTS) - Ganz Europa blickt heuer auf die großen
Wahlentscheidungen in Frankreich und Deutschland. Aber auch in
Österreich könnte noch im Herbst gewählt werden.
Kommt nach dem Brexit auch noch der Frexit? Wenn die Chefin des
rechten Front National, Marine Le Pen, die Präsidentenwahl gewinnt,
dann könnte Frankreich aus der EU und der NATO aussteigen und Europa
ins Chaos stürzen. Dass Le Pen bei der ersten Wahlrunde am 23. April
auf Platz 1 liegen wird, bescheinigen ihr alle Umfragen. In der
Stichwahl am 7. Mai dürfte sie es nach jetzigem Stand eher mit dem
Unabhängigen Emmanuel Macron statt des wegen verschiedener Skandale
angeschlagenen Konservativen François Fillon zu tun kriegen. Favorit
wäre Macron, aber das war auch Hillary Clinton gegen Donald Trump ...
Ob so oder so: Mit großer Spannung wird Europa dann am 24. September
nach Deutschland blicken, die wichtigste Wirtschaftslok und scheinbar
einzige große EU-Konstante. Schien bisher alles trotz der
Flüchtlingsprobleme und der unionsinternen Scharmützel mit der
bayrischen CSU auf ein „Merkel, wer sonst?“ hinauszulaufen, so sind
die Karten durch den SPD-Wechsel von Sigmar Gabriel zu Martin Schulz
neu gemischt. Laut Umfragen liegt die SPD (31 gegenüber 34 Prozent)
jetzt nur noch knapp hinter der Union, Schulz selbst hat in der
Kanzlerfrage bereits gleich viel Zustimmung wie Merkel. Und
alarmierend für die seit zwölf Jahren amtierende Kanzlerin: 64
Prozent sind für einen Führungswechsel. Nicht unwahrscheinlich, dass
danach die große Koalition, unter welcher Führung auch immer, aus
arithmetischen und auch EU-Stabilitätsgründen, weitermachen muss.
Trotz jüngster Einigung in letzter Minute ist es nicht
unwahrscheinlich, dass auch Österreich noch heuer im Herbst wählt –
mit einem Kanzler-Dreikampf zwischen Kern (SPÖ), wohl sicher Kurz
(ÖVP) und FPÖ-Chef Strache (oder auch Hofer). Aber was danach kommt,
vor allem falls die FPÖ Erster wird, wissen die Macht-Planspieler von
SPÖ und ÖVP wohl selbst nicht im Entferntesten.
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