• 31.01.2017, 09:00:01
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  • OTS0016

Hochhausprojekt Eislaufverein: Stadt Wien auf Weg zum Rechtsbruch! Do., 2.2. Start des Flächenwidmungsverfahrens (öffentliche Auflage)

Initiative Denkmalschutz: Bürgermeister Häupl muss seine Behauptung, das List-Rechtsgutachten sei "fachlich nicht zu halten" belegen! Dr. List liefert indes weitere Beweise!

Utl.: Initiative Denkmalschutz: Bürgermeister Häupl muss seine
Behauptung, das List-Rechtsgutachten sei "fachlich nicht zu
halten" belegen! Dr. List liefert indes weitere Beweise! =

Wien (OTS) - In der Gemeinderatssitzung (26.1.) hat Bürgermeister
Michael Häupl auf das von der Initiative Denkmalschutz in Auftrag
gegebene Rechtsgutachten (die Stadt Wien würde "massiven Rechtsbruch"
begehen, wenn sie das aktuell überarbeitete Projekt Heumarkt / Hotel
InterContinental wie geplant umsetzen werde) Bezug genommen und
pauschal als "fachlich gesehen nicht zu halten" abqualifiziert.

Initiative Denkmalschutz fordert: alle Rechtsgutachten auf den Tisch!

Gemeinderat Ernst Woller bestreitet einen "Rechtsbruch" und bezieht
sich auf zwei Rechtsgutachten (intern Magistratsdirektion und externe
Anwaltsgemeinschaft). Hier sind unserem Verein keine konkreten
Personen bekannt, die für diese gegenteilige Rechtsmeinung einstehen!
Indessen hat die List Rechtsanwalt GmbH weitere fundierte Argumente
publiziert, die diesen Rechtsbruch belegen. Siehe: www.ralist.at

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