FP-Huber: CETA-„Meinungsschwankungen“ bei der SPÖ Niederösterreich – Akute Schizophrenie oder schlechter Faschingsscherz?

Utl.: „Ja“ zum Volksbegehren, „Nein“ zur Volksabstimmung – massive
Verwirrung innerhalb der sozialistischen Partei =

St. Pölten (OTS) - „…Volksbegehren made in NÖ…“ titeln aktuelle
Medien, und weiters, dass „… die SPÖ Niederösterreich die Kampagne
ins Leben gerufen hat…!“ „Einmal in einem Vierteljahrhundert haben
die Sozialisten eine brauchbare Idee, machen sie ihre Bemühungen in
der bevorstehenden Landtagssitzung auch gleich wieder zunichte“,
kritisiert FPÖ-LAbg. Ing. Martin Huber. „Denn einem FPÖ-Antrag, dass
CETA nicht ohne verpflichtende Volksabstimmung unterschrieben werden
darf, stimmt die SPÖ NICHT zu. Für mich ein Fall von akuter
Schizophrenie!“

„Oder aber die roten Meinungsschwankungen haben andere Ursachen,
nämlich dass die niederösterreichischen Sozialisten die Faschingszeit
ungeniert ausleben“, sagt Huber. „Wie kann man als politische Partei
auf der einen Seite die Menschen zum Unterschreiben gegen CETA
motivieren, um dann im Landtag eine Volksabstimmung, die aufgrund der
rechtlichen Bindung eine ganz andere Schlagkraft hat als ein
Volksbegehren, bedenkenlos abstimmen? Vermutlich kommt hier auch die
fatale Zerrissenheit zum Tagen, die die SPÖ mittlerweile all überall
in peinlichster Weise zur Schau trägt!“

„Ich rate den niederösterreichischen Sozialisten, entweder gesammelt
und in aller Freundschaft umgehend psychiatrische Hilfe in Anspruch
zu nehmen oder aber die Faschingsmaskerade abzulegen. Die
Niederösterreicher haben es nicht verdient, noch länger einer
derartigen Clownerie ausgesetzt zu werden!“, so Huber.

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