FP-Huber: CETA-„Meinungsschwankungen“ bei der SPÖ Niederösterreich – Akute Schizophrenie oder schlechter Faschingsscherz?

„Ja“ zum Volksbegehren, „Nein“ zur Volksabstimmung – massive Verwirrung innerhalb der sozialistischen Partei

St. Pölten (OTS) - „…Volksbegehren made in NÖ…“ titeln aktuelle Medien, und weiters, dass „… die SPÖ Niederösterreich die Kampagne ins Leben gerufen hat…!“ „Einmal in einem Vierteljahrhundert haben die Sozialisten eine brauchbare Idee, machen sie ihre Bemühungen in der bevorstehenden Landtagssitzung auch gleich wieder zunichte“, kritisiert FPÖ-LAbg. Ing. Martin Huber. „Denn einem FPÖ-Antrag, dass CETA nicht ohne verpflichtende Volksabstimmung unterschrieben werden darf, stimmt die SPÖ NICHT zu. Für mich ein Fall von akuter Schizophrenie!“

„Oder aber die roten Meinungsschwankungen haben andere Ursachen, nämlich dass die niederösterreichischen Sozialisten die Faschingszeit ungeniert ausleben“, sagt Huber. „Wie kann man als politische Partei auf der einen Seite die Menschen zum Unterschreiben gegen CETA motivieren, um dann im Landtag eine Volksabstimmung, die aufgrund der rechtlichen Bindung eine ganz andere Schlagkraft hat als ein Volksbegehren, bedenkenlos abstimmen? Vermutlich kommt hier auch die fatale Zerrissenheit zum Tagen, die die SPÖ mittlerweile all überall in peinlichster Weise zur Schau trägt!“

„Ich rate den niederösterreichischen Sozialisten, entweder gesammelt und in aller Freundschaft umgehend psychiatrische Hilfe in Anspruch zu nehmen oder aber die Faschingsmaskerade abzulegen. Die Niederösterreicher haben es nicht verdient, noch länger einer derartigen Clownerie ausgesetzt zu werden!“, so Huber.

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag
Edda Kuttner
Leitung Öffentlichkeitsarbeit
+43 664 304 55 57
edda.kuttner@fpoe.at
www.fpoe-noe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FKN0001