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Kurt Wagner (SPÖ): Alle Jahre wieder: Unsachliche Oppositionskritik zu Stadtrechnungshofberichten

Wien (OTS/SPW-K) - "Die Reaktionen der Opposition auf die heute veröffentlichen Berichte des Stadtrechnungshofes sind so absehbar wie unkonstruktiv und überzogen", kritisiert SP-Gemeinderat Kurt Wagner. "Der Stadtrechnungshof erfüllt eine wichtige Funktion: Er prüft für die Stadt wesentliche Institutionen. Zeigt Fehler oder Versäumnisse auf, damit diese bereinigt und verbessert werden. Das ist eine gute, wie wichtige und richtige Aufgabe. Die Opposition missversteht aber offenbar die Rolle des Stadtrechnungshofes gründlich. Er ist Prüforgan und nicht Inputgeber für ein Feuerwerk an Presseaussendungen."

Die Angstmache, die die Opposition auf Basis der Berichte über den Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) verbreitet, findet Wagner vollkommen unangebracht: "Kritik an der Arbeit der Regierung ist das eine. Das ist legitim. Den Menschen aber Angst zu machen mit Aussagen, es bestehe wegen der Wartezeiten auf Strahlentherapie Lebensgefahr, geht eindeutig zu weit."

Wer die Berichte und die Stellungnahmen des KAV gelesen hat, könnte auch herauslesen, dass Verbesserungsvorschläge durchaus aufgegriffen werden. Beim Thema Strahelntherapiegeräte wird der KAV die effizienten Betriebszeiten noch weiter optimieren. Auf Sicht wird auch die Empfehlung, von zwei Geräten pro Standort, umgesetzt.

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