Klubobmann Mahr zum Budget 2017 für OÖ: Blaue Handschrift deutlich erkennbar

"Auch eine schwere Tür hat nur einen kleinen Schlüssel nötig": Mit Mut und Hausverstand die Zukunft Oberösterreichs gestalten

Linz (OTS) - "Das erste Jahr haben wir recht erfolgreich gemeistert. Die Richtung stimmt", sagt heute FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr in seiner Fraktionserklärung zum Landes-Voranschlag 2017. "Aber wir sind erst am Anfang unseres Weges. Auch wenn es nicht immer leicht ist, werden wir das schwarz-blaue Regierungsprogramm ohne Scheu konsequent weiter umsetzen."

Als ehemaliger Wirtschaftstreibender kennt Klubobmann Mahr die Sorgen, Ängste und Probleme der Bürger. "Entweder wir finden einen Weg, oder wir machen einen", zitiert Mahr in seiner Rede einen großen Feldherren der Antike und unterstreicht damit die notwendige Reformbereitschaft in Oberösterreich: "Der einfachste ist nicht immer der richtige Weg. Wir müssen den Mut haben, veraltete Strukturen aufzubrechen und mit gezielten Maßnahmen neu zu gestalten."

Die FPÖ hat bereits im ersten Jahr "Schwarz-Blau" ihr großes Verantwortungsbewusstsein für Oberösterreichs Finanzen bewiesen. "Mit der kommenden Evaluierung des Sozialbudgets, der Kürzung der Mindestsicherung für anerkannte Flüchtlinge, dem Verzicht auf den Vize-Landessschulrat und der BH-Fusion Eferding-Grieskirchen setzten wir nur erste Schritte", erinnert der freiheitliche Klubobmann an einige umgesetzte FP-Forderungen und betont: "Klares Ziel ist ein ausgeglichenes Budget für das Jahr 2018. Dafür müssen jedoch zeitnah entlastende Reformen in allen Bereichen vorangetrieben werden."

In einem Streifzug durch alle Budgetgruppen unterstreicht Klubobmann Mahr unter anderem den Förder- und Ausgabenwahnsinn im Integrationsbereich. "Die gutmenschlichen Maßnahmen schießen viel zu oft am eigentlichen Ziel vorbei. Unter dem Motto 'Unser Land – Unsere Werte – unsere Regeln' werden wir uns für eine gerechtere Integrationspolitik einsetzen. Dabei stehen die Bedürfnisse der eigenen Bevölkerung mit Sicherheit an erster Stelle."

"Ich kenn keinen sicheren Weg zum Erfolg, aber einen sicheren zum Misserfolg: Es allen recht machen zu wollen", gab Klubobmann Mahr schließlich auch ein passendes Zitat des Philosophen Platon wieder. "Als Politiker müssen wir den Mut besitzen, schwere Entscheidungen zu treffen. Auch wenn nicht immer alle damit einverstanden sind", so Klubobmann Herwig Mahr.

Rückfragen & Kontakt:

Manuel Danner
Pressereferent
Landhausplatz 1, 4021 Linz
Tel +43 (0732) 7720 15071
+43 (0664) 60072 15071
Fax +43 (0732) 7720 211769
E-Mail: manuel.danner@ooe.gv.at
Informationen über die Arbeit der FPÖ Oberösterreich:
http://www.fpoe-ooe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FPO0001