Klubobmann Mahr zum Budget 2017 für OÖ: Blaue Handschrift deutlich erkennbar

Utl.: "Auch eine schwere Tür hat nur einen kleinen Schlüssel nötig":
Mit Mut und Hausverstand die Zukunft Oberösterreichs gestalten =

Linz (OTS) - "Das erste Jahr haben wir recht erfolgreich gemeistert.
Die Richtung stimmt", sagt heute FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr in seiner
Fraktionserklärung zum Landes-Voranschlag 2017. "Aber wir sind erst
am Anfang unseres Weges. Auch wenn es nicht immer leicht ist, werden
wir das schwarz-blaue Regierungsprogramm ohne Scheu konsequent weiter
umsetzen."

Als ehemaliger Wirtschaftstreibender kennt Klubobmann Mahr die
Sorgen, Ängste und Probleme der Bürger. "Entweder wir finden einen
Weg, oder wir machen einen", zitiert Mahr in seiner Rede einen großen
Feldherren der Antike und unterstreicht damit die notwendige
Reformbereitschaft in Oberösterreich: "Der einfachste ist nicht immer
der richtige Weg. Wir müssen den Mut haben, veraltete Strukturen
aufzubrechen und mit gezielten Maßnahmen neu zu gestalten."

Die FPÖ hat bereits im ersten Jahr "Schwarz-Blau" ihr großes
Verantwortungsbewusstsein für Oberösterreichs Finanzen bewiesen. "Mit
der kommenden Evaluierung des Sozialbudgets, der Kürzung der
Mindestsicherung für anerkannte Flüchtlinge, dem Verzicht auf den
Vize-Landessschulrat und der BH-Fusion Eferding-Grieskirchen setzten
wir nur erste Schritte", erinnert der freiheitliche Klubobmann an
einige umgesetzte FP-Forderungen und betont: "Klares Ziel ist ein
ausgeglichenes Budget für das Jahr 2018. Dafür müssen jedoch zeitnah
entlastende Reformen in allen Bereichen vorangetrieben werden."

In einem Streifzug durch alle Budgetgruppen unterstreicht Klubobmann
Mahr unter anderem den Förder- und Ausgabenwahnsinn im
Integrationsbereich. "Die gutmenschlichen Maßnahmen schießen viel zu
oft am eigentlichen Ziel vorbei. Unter dem Motto 'Unser Land – Unsere
Werte – unsere Regeln' werden wir uns für eine gerechtere
Integrationspolitik einsetzen. Dabei stehen die Bedürfnisse der
eigenen Bevölkerung mit Sicherheit an erster Stelle."

"Ich kenn keinen sicheren Weg zum Erfolg, aber einen sicheren zum
Misserfolg: Es allen recht machen zu wollen", gab Klubobmann Mahr
schließlich auch ein passendes Zitat des Philosophen Platon wieder.
"Als Politiker müssen wir den Mut besitzen, schwere Entscheidungen zu
treffen. Auch wenn nicht immer alle damit einverstanden sind", so
Klubobmann Herwig Mahr.

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