Vorschau auf den morgigen Gemeinderat am 22. November

Wien (OTS/RK) - Morgen, Mittwoch, am 22. November tagt der Wiener
Gemeinderat zum 15. Mal in der laufenden Wahlperiode. Begonnen wird
wie üblich um 9 Uhr mit der Fragestunde, Antworten zu folgenden
Themen werden von Bürgermeister und StadträtInnen erfragt:
Ausgliederung des KAV, KAV–Finanz- und Personalhoheit, Verantwortung
– Wiener Universitäten und Fachhochschulen, Wien: Stadt der Zukunft –
Stadt der Industrie, Budgetpolitik der Stadt Wien.

Danach folgt die Aktuelle Stunde, eingebracht von der FPÖ zum
Thema: „Gesundheitsnotstand, Sozialmisere, Integrationsfiasko und
Finanzchaos – SPÖ-Streit lähmt Arbeit der Wiener Stadtregierung“.

Schwerpunkt der Debatte ist die Subvention an den Verein Wien
Wissen für den Wiener Ball der Wissenschaften 2017. Auf der
Tagesordnung stehen weiters Subventionen, Anmietung von Büro- und
Nebenflächen in der Seestadt Aspern und Flächenwidmungen.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die
Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch
via Livestream im Internet verfolgt werden:

www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und
Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden,
Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und
Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden.
Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern
elektronisch vorhanden) geboten.

(Schluss) hie

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