Wien (OTS/RK) - Wien passt seine Verwaltung laufend an die
Herausforderungen der wachsenden Stadt an. Heute, Dienstag, hat
Bürgermeister Michael Häupl gemeinsam mit Vizebürgermeisterin Maria
Vassilakou, Finanzressort-Chefin Renate Brauner und
Magistratsdirektor Erich Hechtner einen Zwischenbericht und einen
Ausblick zur Wiener Struktur- und Ausgabenreform (WiStA) präsentiert.
Wien sei in den nächsten zehn Jahren auf dem Weg zu einer
„Zwei-Millionen-Metropole“, sagte Häupl. „Deshalb muss man sich schon
heute überlegen: Wie soll Wien 2025 ausschauen und was braucht die
Stadt 2025?“ Die unternommene Reform sei ein wichtiger Schritt, bei
dem es darum gehe „Prozesse zu überdenken und Steuergeld möglichst
effizient anzulegen“, sagte Häupl. Ziel sei „Optimierung und
Straffung“ der Verwaltung, allerdings ohne Abstriche bei sozialen
Kernaufgaben. Durch die Bündelung von Ressourcen sei es so auch in
Zeiten schlechter Wirtschaftslage und Austeritätspolitik für Wien
möglich, Investitionen für die wachsende Stadt aus dem eigenen Budget
zu stellen. Und zwar mit dem Ziel, die für Wien ungewöhnlich hohe
Arbeitslosenquote zu reduzieren.
Wien habe bereits in der Vergangenheit gezeigt, dass es auf
wechselnde Bedingungen gut reagieren könne, sagte Vizebürgermeisterin
Vassilakou. Mit der Reform wolle die Stadt „bewährtes in die Zukunft
führen“. „Wir wollen eine transparente Stadtverwaltung, die ihren
BürgerInnen noch mehr entgegenkommt", so Vassilakou. Wien sei fit für
die Zukunft, sagte Finanzstadträtin Brauner. Wien habe eine Tradition
als eine Stadt mit großer sozialer Verantwortung und eine
ausgezeichnet verwaltete Stadt die gleiche Chancen auf ein gutes und
erfülltes Leben für alle biete und die wirtschaftsfreundlich agiert.
Diese Leitlinien wolle man auch beim Reformprozess beibehalten.
Wien ist fit für die Zukunft
Drei große Maßnahmenpakete wurden von der Stadt bereits geschnürt,
die jetzt umgesetzt werden. Darüber hinaus wird eine Projektgruppe
eingesetzt, die an der Schaffung eines einheitlichen Wiener Wohngelds
arbeitet. Die Maßnahmenpakete umfassen inhaltlich unter anderem
Entbürokratisierung, Straffung von Aufgaben und verstärkte Nutzung
von digitalen Möglichkeiten, Aufgabenoptimierung der Verwaltung durch
verbesserte Prozesse. Die finanzielle Bewertung dieser Maßnahmen für
2017 liegt bei rund 100 Millionen Euro. Für eine umfassende Struktur-
und Aufgabenreform soll aber auch der Personalbereich einen Beitrag
leisten. Details dazu werden noch in Gesprächen mit den
Sozialpartnern vereinbart. Zudem wird es einen Solidarbeitrag der
Politik geben.
„Wien neu denken“
Neben den bereits in Umsetzung befindlichen Maßnahmen werden auch
vier Innovationsgruppen eingerichtet. Diese beschäftigen sich unter
dem Motto „Wien neu denken“ mit längerfristigen Strukturreformen, die
„ohne Scheuklappen neu denken und gestalten sollen“, wie es
Bürgermeister Häupl erläuterte. Ziel der Innovationsgruppen sei, zu
überlegen, wie die Organisation einer Zwei-Millionen-Metropole
aussehen könne, welche Aufgaben die Verwaltung zu leisten habe und
wie sie in der sich verändernden Stadt auch ankommen, wo sie
gebraucht oder nachgefragt werden. Wien wolle Deregulierung und
Vereinfachung der Verwaltung weiter denken um diese noch
transparenter und Bürgernäher zu machen. Hier könne man auf bereits
gewonnene Erfahrungen zurückgreifen und diese konsequent
weiterdenken. Teil der längerfristigen Strukturreform seien auch
Überlegungen rund um eine Reform der Bezirksstruktur, hinsichtlich
der Leistungen, die diese den BürgerInnen bieten können. Eine
Innovationsgruppe werde sich auch mit der Stadtteil- und Grätzlarbeit
beschäftigen. Die Arbeitsgruppen sollen im nächsten halben Jahr
starten - unter Beteiligung von VertreterInnen aus Politik,
Verwaltung und „willkommenen QuerdenkerInnen“, wie es
Finanzstadträtin Brauner formulierte. (Schluss) ato/red
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