- 20.09.2016, 09:00:01
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Außenamtsgeneralsekretär Michael Linhart in Aserbaidschan, Georgien und Armenien
Konsultationen zur Vorbereitung des österreichischen OSZE-Vorsitzes 2017
Utl.: Konsultationen zur Vorbereitung des österreichischen
OSZE-Vorsitzes 2017 =
Wien, am 20.9.2016 (OTS) - Der Generalsekretär des österreichischen
Außenministeriums, Botschafter Michael Linhart, besucht vom 20.-24.
September 2016 die drei südkaukasischen Staaten Aserbaidschan,
Georgien und Armenien. Der Besuch dient zur Vorbereitung des
österreichischen OSZE Vorsitzes 2017. Linhart wird dabei die
österreichischen OSZE-Prioritäten vorstellen. Die südkaukasischen
Staaten und ihre bis jetzt ungelösten Konflikte in Abchasien, Berg
Karabach und Süd-Ossetien werden 2017 unter anderem zu den
Schwerpunkten des österreichischen OSZE Vorsitzes gehören. Linhart
wird daher zum Beispiel in Georgien die „Administrative Border Line“
bei Süd-Ossetien besuchen.
„Wir hoffen, während unseres OSZE-Vorsitzes zumindest einen
Mosaikstein zur Lösung der schon so lange andauernden Konflikte
beitragen zu können. Wien steht natürlich immer als Austragungsort
für Gespräche zur Konfliktlösung bereit“, so Linhart.
Während der Reise wird Generalsekretär Michael Linhart auch gemeinsam
mit dem georgischen Vizeaußenminister Gigi Gigiadze die neue
österreichische Botschaft in Tiflis eröffnen, die sich mit dem schon
seit längerem in Tiflis eingerichteten Koordinationsbüro der Austrian
Development Agency (ADA) unter einem Dach befindet.
Gesprächsthemen mit allen drei Staaten werden die jeweiligen
innenpolitischen Entwicklungen, aber auch regionale Entwicklungen
einschließlich der Menschenrechtssituation sein. Darüber hinaus
werden die Beziehungen der südkaukasischen Staaten mit der EU Thema
sein. Georgien, der „Front Runner“ der Östlichen Partnerschaft der
EU, hat bereits ein Assoziationsabkommen mit der EU abgeschlossen,
die beiden anderen Staaten verhandeln derzeit Rahmenabkommen. Dabei
steht für Baku insbesondere auch die Positionierung als strategischer
Transport- und Energiehub zwischen Asien und Europa im Fokus.
Armenien kann seinerseits auf eine gut expandierende
Telekommunikationsbranche verweisen. Neben dem Ausbau der bilateralen
Beziehungen, vor allem im wirtschaftlichen Bereich - Georgien ist
wichtiges Zielland der Österreichischen Entwicklungsbank - und Fragen
der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit - Armenien und
Georgien sind Schwerpunktländer - werden auch regionale Fragen im
Mittelpunkt der Gespräche stehen. Linhart: „Wir sehen derzeit eine
signifikante Zunahme der geopolitischen Bedeutung des Raumes zwischen
dem Schwarzen und Kaspischen Meer“.
2016 jährt sich für alle drei Staaten zum 25. Mal ihre
Unabhängigkeit, 2017 wird das 25. Jubiläum der diplomatischen
Beziehungen zwischen Österreich und Armenien, Aserbaidschan und
Georgien begangen.
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