Bundesminister Kurz: „Scharfe Verurteilung des neuerlichen nordkoreanischen Atomtests“

Wien, am 09.09.2016 (OTS) - „Ich verurteile diese neuerliche
Verletzung der Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates auf das
Schärfste. Nordkorea ist damit das einzige Land der Welt, das im 21.
Jahrhundert Atomtests durchgeführt hat. Dazu kommt heuer eine Reihe
von Raketenabschüssen, womit ebenfalls zahlreiche Resolutionen des
UNO-Sicherheitsrates verletzt wurden. Diese massive Missachtung
internationalen Verpflichtungen ist unverantwortlich. Das Regime von
Kim Jong Un setzt durch den Ausbau seines Atomwaffen- und
Raketenprogramms weiter auf Konfrontation und gefährdet damit die
Stabilität in der gesamten Region“, betonte Außenminister Sebastian
Kurz in Reaktion auf die Mitteilung Nordkoreas, einen Atomtest
durchgeführt zu haben.

Bereits in seiner Resolution 2270 vom 2. März 2016 äußerte der
UNO-Sicherheitsrat große Sorge über den Atomtest am 6. Januar 2016,
der eine große Herausforderung für den Atomsperrvertrag (NPT) und die
internationalen Bemühungen zur Stärkung des globalen
Nichtverbreitungsregimes von Atomwaffen darstellt. „Eine klare
Reaktion des UNO-Sicherheitsrates ist daher auch diesmal notwendig“,
so Sebastian Kurz.

„Zum 20jährigen Jubiläum der Unterzeichnung des Vertrages
unterstreicht Nordkoreas verantwortungsloses Verhalten mehr denn je
die Notwendigkeit, dem Atomteststoppvertrag endlich universelle
Geltung zu verschaffen. Ich fordere daher Nordkorea auf, wie auch die
anderen Staaten, die den Vertrag noch nicht ratifiziert haben, dies
umgehend zu tun. Wir müssen die Tür zu Atomtests ein für alle Mal
schließen“, hob Sebastian Kurz hervor.

„Dieser bedauerliche Anlass führt auch einmal mehr die Notwendigkeit
einer grundlegenden Abkehr von einer Sicherheitspolitik, die auf
Massenvernichtungswaffen beruht, vor Augen. Solange es Atomwaffen
gibt, besteht die Gefahr, dass immer mehr Staaten versuchen, in ihren
Besitz zu kommen. Österreich glaubt daher, dass die Zeit gekommen
ist, im Rahmen der UNO ein Rechtsinstrument zu erarbeiten, mit
welchem Atomwaffen verboten werden. Dies wäre ein erster wichtiger
Schritt in einer Reihe von notwendigen Maßnahmen, um einer Welt ohne
Atomwaffen näher zu kommen“, so Außenminister Sebastian Kurz
abschließend.

Nordkorea hatte schon 2006, 2009, 2013 und zuletzt am 6. Januar 2016
je einen Atomtest durchgeführt und wurde dafür in mehreren
Resolutionen durch den UNO-Sicherheitsrat verurteilt. Neben der
Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) spielt vor allem die
ebenfalls in Wien ansässige Atomteststopporganisation (CTBTO) eine
zentrale Rolle in der objektiven Erkennung von Atomtests.

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