Blümel: Schulstarthilfe für Rot-Grün – Ein Stundenplan für die Stadtregierung

Bürgermeister Häupl völlig abgetaucht - Damit Rot-Grün lernt, was Wien auch wirklich braucht - Schultasche packen und ran an die Arbeit!

Wien (OTS) - "Am 1. Juli diesen Jahres gab es zum Schulende, ebenso wie für die Wiener Schülerinnen und Schüler, auch eine Zeugnisverteilung für die rot-grüne Stadtregierung. Unser klares Fazit damals: Der Stadtregierung wird dringend empfohlen von der Fortführung ihrer Geschäfte abzusehen", so ÖVP Wien Landesparteiobmann Stadtrat Gernot Blümel im Zuge des heutigen Fototermins und weiter: "Kein Wunder, denn das Sündenregister der rot-grünen Stadtregierung ist bekanntlich enorm. Es ist mehr als offensichtlich, dass Rot-Grün die essentiellen Grundlagen fehlen um Politik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu betreiben. Um die Stadtregierung in ihrem Unglück nicht alleine zu lassen, wollen wir ihr eine Schulstarthilfe in Form eines Stundenplans anbieten, damit sie endlich die gravierenden Mängel und Baustellen ausmerzen kann. Damit sie lernt, was Wien auch wirklich braucht"

Der Fokus liegt dabei auf den Stadtregierungsmitgliedern, die die größten Verfehlungen aufzuweisen haben und vor allem in den letzten Monaten nicht gerade mit Positiv-Schlagzeilen geglänzt haben. Bürgermeister Michael Häupl, Stadträtin Sandra Frauenberger und Stadträtin Sonja Wehsely, die noch dazu SPÖ-Bezirksparteiobfrau in der Leopoldstadt ist, wo es bekanntlich auch enorme Herausforderungen gibt.

Bürgermeister Michael Häupl

„Beim Stadtoberhaupt ist vor allem festzustellen, dass er völlig abgetaucht ist. Und das bei brennenden Themen, wie vor allem die Causa rund um die "Alt-Wien"-Kindergärten. Genauso hat er das Wiener Gesundheitssystem links liegen gelassen und in keinster Weise zu Lösungen beigetragen. Leadership? Völlige Fehlanzeige“, so Blümel weiter.

Daher müssen angesichts der zunehmenden Lustlosigkeit des Bürgermeisters seine Lebensgeister geweckt werden. Dazu braucht es einen intensiven Grundkurs. Auch der bekannte,von ihm gewählte Frühschluss Dienstag zu Mittag wird aufgehoben, stattdessen steht die Förderung der Leistungswilligkeit auf dem Stundenplan. Weiters braucht es angesichts der Realitätsverweigerung, vor allem bei der Mindestsicherung, ein Schärfen des Realitätssinnes, aufgrund der stetigen Kostenüberscheitungen und Verzögerung bei Großbauprojekten muss das 1x1 der Kostenrechnung endlich beherrscht werden und auch ein Privatissimum in Sachen Reformfreudigkeit ist unerlässlich.

Stadträtin Sonja Wehsely

„Bei Stadträtin Sonja Wehsely muss eigentlich überall dort angesetzt werden, wo sie anstreift. In ihrem Ressort gibt es bekanntlich riesige Baustellen“, so Blümel weiter.

Angesichts der Wiener Misere rund um die Mindestsicherung ist für Stadträtin Wehsely ein Grundkurs zur Differenzierung zwischen richtiger Sozialpolitik und der rot-grünen Mindestsicherungs-Hängematte daher zwingend notwendig. Auch in Zusammenhang mit dem Gesundheitswesen muss Wehsely eine Pflichtübung belegen, denn sie agiert ohne Konzept, ohne Gespür und ohne Plan, stößt dabei Ärzte und Patienten gleichermaßen vor den Kopf und gefährdet die Gesundheitsversorgung. Und dass die Anhebung der Kontrollore in den Kindergärten von 11 auf 13 als grandioser Erfolg seitens der SPÖ verkauft wird, lässt jeden vernünftig denkenden Menschen staunend zurück. Es braucht mindestens 100, damit die Qualitätsstandards auch eingehalten werden können. Auch Wehsely sollte das endlich kapieren und braucht daher Hilfe durch einen entsprechenden Grundkurs.

Stadträtin Sandra Frauenberger

„In Zusammenhang mit dem Förderwesen von Kindergärten war der Fall "Alt-Wien" der vorläufige Höhepunkt. Was soll noch alles passieren? Deswegen ist eine Projektarbeit um es besser zu machen für Stadträtin Frauenberger unumgänglich“, so der Landesparteiobmann weiter.

Und dass die Frühpensionierungen in Wien um sich greifen, hat vor allem der jüngste Fall bei den Wiener Stadtwerken mit 798 Fällen ganz klar gezeigt. "Frühpension ade" muss das Motto sein. Was die Bildungspolitik angeht, ist bekanntlich eine flächendeckende Gesamtschule ganz klar das Ziel von Rot-Grün. Dass dieses Modell aber einfach nicht funktioniert und eine Nivellierung nach unten bedeutet, will die Stadträtin einfach nicht verstehen. Höchste Zeit dieses Bad-Practice Modell näher zu beleuchten und sich das Leistungsprinzip in der Schule zu Gemüte zu führen.

„Wie man sieht, gibt es viel zu tun für die Stadtregierung. Der Stundenplan ist prall gefüllt. Höchste Zeit die Schultasche zu packen und ran an die Arbeit! Im Sinne der Wienerinnen und Wiener“, so Blümel abschließend.

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