Blümel: Schulstarthilfe für Rot-Grün – Ein Stundenplan für die Stadtregierung

Utl.: Bürgermeister Häupl völlig abgetaucht - Damit Rot-Grün lernt,
was Wien auch wirklich braucht - Schultasche packen und ran an
die Arbeit! =

Wien (OTS) - "Am 1. Juli diesen Jahres gab es zum Schulende, ebenso
wie für die Wiener Schülerinnen und Schüler, auch eine
Zeugnisverteilung für die rot-grüne Stadtregierung. Unser klares
Fazit damals: Der Stadtregierung wird dringend empfohlen von der
Fortführung ihrer Geschäfte abzusehen", so ÖVP Wien
Landesparteiobmann Stadtrat Gernot Blümel im Zuge des heutigen
Fototermins und weiter: "Kein Wunder, denn das Sündenregister der
rot-grünen Stadtregierung ist bekanntlich enorm. Es ist mehr als
offensichtlich, dass Rot-Grün die essentiellen Grundlagen fehlen um
Politik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu betreiben. Um die
Stadtregierung in ihrem Unglück nicht alleine zu lassen, wollen wir
ihr eine Schulstarthilfe in Form eines Stundenplans anbieten, damit
sie endlich die gravierenden Mängel und Baustellen ausmerzen kann.
Damit sie lernt, was Wien auch wirklich braucht"

Der Fokus liegt dabei auf den Stadtregierungsmitgliedern, die die
größten Verfehlungen aufzuweisen haben und vor allem in den letzten
Monaten nicht gerade mit Positiv-Schlagzeilen geglänzt haben.
Bürgermeister Michael Häupl, Stadträtin Sandra Frauenberger und
Stadträtin Sonja Wehsely, die noch dazu SPÖ-Bezirksparteiobfrau in
der Leopoldstadt ist, wo es bekanntlich auch enorme Herausforderungen
gibt.

Bürgermeister Michael Häupl

„Beim Stadtoberhaupt ist vor allem festzustellen, dass er völlig
abgetaucht ist. Und das bei brennenden Themen, wie vor allem die
Causa rund um die "Alt-Wien"-Kindergärten. Genauso hat er das Wiener
Gesundheitssystem links liegen gelassen und in keinster Weise zu
Lösungen beigetragen. Leadership? Völlige Fehlanzeige“, so Blümel
weiter.

Daher müssen angesichts der zunehmenden Lustlosigkeit des
Bürgermeisters seine Lebensgeister geweckt werden. Dazu braucht es
einen intensiven Grundkurs. Auch der bekannte,von ihm gewählte
Frühschluss Dienstag zu Mittag wird aufgehoben, stattdessen steht die
Förderung der Leistungswilligkeit auf dem Stundenplan. Weiters
braucht es angesichts der Realitätsverweigerung, vor allem bei der
Mindestsicherung, ein Schärfen des Realitätssinnes, aufgrund der
stetigen Kostenüberscheitungen und Verzögerung bei Großbauprojekten
muss das 1x1 der Kostenrechnung endlich beherrscht werden und auch
ein Privatissimum in Sachen Reformfreudigkeit ist unerlässlich.

Stadträtin Sonja Wehsely

„Bei Stadträtin Sonja Wehsely muss eigentlich überall dort angesetzt
werden, wo sie anstreift. In ihrem Ressort gibt es bekanntlich
riesige Baustellen“, so Blümel weiter.

Angesichts der Wiener Misere rund um die Mindestsicherung ist für
Stadträtin Wehsely ein Grundkurs zur Differenzierung zwischen
richtiger Sozialpolitik und der rot-grünen
Mindestsicherungs-Hängematte daher zwingend notwendig. Auch in
Zusammenhang mit dem Gesundheitswesen muss Wehsely eine Pflichtübung
belegen, denn sie agiert ohne Konzept, ohne Gespür und ohne Plan,
stößt dabei Ärzte und Patienten gleichermaßen vor den Kopf und
gefährdet die Gesundheitsversorgung. Und dass die Anhebung der
Kontrollore in den Kindergärten von 11 auf 13 als grandioser Erfolg
seitens der SPÖ verkauft wird, lässt jeden vernünftig denkenden
Menschen staunend zurück. Es braucht mindestens 100, damit die
Qualitätsstandards auch eingehalten werden können. Auch Wehsely
sollte das endlich kapieren und braucht daher Hilfe durch einen
entsprechenden Grundkurs.

Stadträtin Sandra Frauenberger

„In Zusammenhang mit dem Förderwesen von Kindergärten war der Fall
"Alt-Wien" der vorläufige Höhepunkt. Was soll noch alles passieren?
Deswegen ist eine Projektarbeit um es besser zu machen für Stadträtin
Frauenberger unumgänglich“, so der Landesparteiobmann weiter.

Und dass die Frühpensionierungen in Wien um sich greifen, hat vor
allem der jüngste Fall bei den Wiener Stadtwerken mit 798 Fällen ganz
klar gezeigt. "Frühpension ade" muss das Motto sein. Was die
Bildungspolitik angeht, ist bekanntlich eine flächendeckende
Gesamtschule ganz klar das Ziel von Rot-Grün. Dass dieses Modell aber
einfach nicht funktioniert und eine Nivellierung nach unten bedeutet,
will die Stadträtin einfach nicht verstehen. Höchste Zeit dieses
Bad-Practice Modell näher zu beleuchten und sich das Leistungsprinzip
in der Schule zu Gemüte zu führen.

„Wie man sieht, gibt es viel zu tun für die Stadtregierung. Der
Stundenplan ist prall gefüllt. Höchste Zeit die Schultasche zu packen
und ran an die Arbeit! Im Sinne der Wienerinnen und Wiener“, so
Blümel abschließend.

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