OÖNachrichten-Leitartikel: "Das Stück ist wichtiger als die Inszenierung", von Christoph Kotanko

Ausgabe vom 31. August 2016

Linz (OTS) - Rückgang der Arbeitslosigkeit, bessere Unis, Fortschritte bei der Verwaltungsreform, moderner Unterricht, frische Ideen zur Integration: Wo werden Kanzler und Vizekanzler solche Frohbotschaften verkünden, falls es sie geben sollte?
Im „Pressefoyer“ nach dem Ministerrat nicht. Christian Kern schafft die Institution ab, die Bruno Kreisky erfunden hat.
Was der „Sonnenkönig“ 1971 im Ecksalon des Kanzleramts zuließ, war nach damaligen Maßstäben eine Ungeheuerlichkeit: Jeder Journalist, egal ob jung oder alt, ob von einer großen Zeitung oder einer kleinen, durfte den Regierungschef mit Fragen löchern.
Der selbstsichere Kreisky genoss den Schaukampf (meistens). Seine Nachfolger mochten es weniger, wenn ihnen die Medienmeute zu nahe rückte. Häufig war das Foyer nur mehr Bühne für Politikgezänk und mediale Wichtigtuer. Der Qualitätsverfall auf beiden Seiten war unübersehbar.
Insofern handelt Kern konsequent. Man könne die Politik „nicht auf ein Hunderennen“ reduzieren, sagt der Kanzler. Ein schräges Sprachbild, aber nicht falsch.
Mehr Tempo darf das zahlende Publikum allerdings verlangen.
Und wenn sich die Inszenierung ändert, bleibt das Wichtigste doch das Stück.
Gute Ergebnisse sind bedeutsamer als die Frage, ob sich die Regierung künftig per „Kanzlerblog“ oder beim „Debriefing“ oder im „Backgroundgespräch“ äußert.
Für ÖVP und SPÖ ist es Zeit, sich für die nächste Nationalratswahl (vermutlich 2017) in eine aussichtsreiche Position zu bringen. Derzeit haben sie gemeinsam keine 50 Prozent in Umfragen. Der Regierungschef und sein Vize stehen also vor großen Aufgaben.
Ein Beispiel für viele: Die Arbeitslosigkeit in der EU ist auf einem Fünf-Jahres-Tief, in 25 der 28 Staaten sank im Sommer die Arbeitslosenquote; in Belgien und Estland blieb sie gleich, nur Österreich meldete einen Anstieg.
Das ist eine Demütigung für die einstige Arbeiterpartei SPÖ und für die „Wirtschaftspartei“ ÖVP, die seit dreißig Jahren den Wirtschaftsminister stellt.
Zusätzliche Beschäftigung könnte man durch knallharte Reformen schaffen – Senkung der Arbeitskosten, liberale Gewerbeordnung, mehr Anreize für Arbeit und Unternehmertum. Viel Zeit wurde vertändelt, doch schon Adenauer wusste: „In der Politik ist es nie zu spät für einen neuen Anfang.“

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