Industrie: Beschäftigungs- und Wachstumschancen durch CETA nutzen!

Utl.: IV-GS Neumayer: Fairer Handel zwischen Kanada und Europa als
Zukunftschance – Soziale und ökologische Standards durch CETA
nicht angetastet – Demokratische Kontrolle bleibt gewahrt =

Wien (OTS) - „Gerade in Zeiten steigender Arbeitslosigkeit und wenig
dynamischer europäischer Beschäftigungs- und Wachstumspolitik sind
alle Wachstums- und Beschäftigungsimpulse ganz grundsätzlich zu
begrüßen. Der faire Handel zwischen Kanada und der Europäischen Union
durch CETA bietet uns genau das! Umso schwieriger nachvollziehbar ist
gerade bei diesem Abkommen die pauschale Ablehnung, meist aus
Unkenntnis und populistischen Motiven heraus. Ein kritisches
Hinterfragen und Bewerten von harten Fakten ist eine Sache, sich von
Angst und Vorurteilen leiten zu lassen eine andere. Die Möglichkeit
der Stärkung des Wirtschaftsstandortes Österreich und damit ein Mehr
an Arbeitsplätzen darf man sich nicht leichtfertig verbauen“, stellte
Mag. Christoph Neumayer, Generalsekretär der Industriellenvereinigung
(IV), heute, Donnerstag, anlässlich aktueller Diskussionen zum
europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA fest. Kanada sei der
viertwichtigste Überseemarkt für österreichische Exporte – „eine
Intensivierung der Handelsbeziehungen wäre daher logisch,
wünschenswert und sinnvoll“, so Neumayer, der keinerlei Anhaltspunkte
sah, wonach es durch CETA zu einer Gefährdung sozialer und
ökologischer Standards kommen könne: „Beide Seiten haben sich klar
und unmissverständlich zu höchsten Standards bekannt. Zudem ist das
Recht beider Seiten, Schutzstandards nach eigenem Ermessen
festzulegen im Abkommen explizit festgehalten.“

Auch eine engere Zusammenarbeit der beiden Regulierungsbehörden in
technischen Fragen sei durchaus sinnvoll, aber „die im Abkommen
vorgesehene regulatorische Kooperation ist freiwillig und gibt
Empfehlungen ab, welche dann in den jeweiligen Parlamenten zu
behandeln sind. Die demokratische Kontrolle und Legitimation bleibt
daher unberührt und vollständig gewahrt“, so der IV-Generalsekretär,
der abschließend einmal mehr auf die Notwendigkeit des
Investitionsschutzes verwies: „Wir sprechen hier von einem zutiefst
sinnvollen Instrument, denn es schafft gleiche Regeln für alle und
fördert Investitionen. Gerade aufgrund der unterschiedlichen
Rechtssysteme in der Europäischen Union und Kanada ist dieses
Instrument auch als Bestandteil des CETA-Abkommens sinnvoll und daher
zu begrüßen.“

Weitere Informationen: www.iv-net.at/medien

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