Industrie: Beschäftigungs- und Wachstumschancen durch CETA nutzen!

IV-GS Neumayer: Fairer Handel zwischen Kanada und Europa als Zukunftschance – Soziale und ökologische Standards durch CETA nicht angetastet – Demokratische Kontrolle bleibt gewahrt

Wien (OTS) - „Gerade in Zeiten steigender Arbeitslosigkeit und wenig dynamischer europäischer Beschäftigungs- und Wachstumspolitik sind alle Wachstums- und Beschäftigungsimpulse ganz grundsätzlich zu begrüßen. Der faire Handel zwischen Kanada und der Europäischen Union durch CETA bietet uns genau das! Umso schwieriger nachvollziehbar ist gerade bei diesem Abkommen die pauschale Ablehnung, meist aus Unkenntnis und populistischen Motiven heraus. Ein kritisches Hinterfragen und Bewerten von harten Fakten ist eine Sache, sich von Angst und Vorurteilen leiten zu lassen eine andere. Die Möglichkeit der Stärkung des Wirtschaftsstandortes Österreich und damit ein Mehr an Arbeitsplätzen darf man sich nicht leichtfertig verbauen“, stellte Mag. Christoph Neumayer, Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV), heute, Donnerstag, anlässlich aktueller Diskussionen zum europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA fest. Kanada sei der viertwichtigste Überseemarkt für österreichische Exporte – „eine Intensivierung der Handelsbeziehungen wäre daher logisch, wünschenswert und sinnvoll“, so Neumayer, der keinerlei Anhaltspunkte sah, wonach es durch CETA zu einer Gefährdung sozialer und ökologischer Standards kommen könne: „Beide Seiten haben sich klar und unmissverständlich zu höchsten Standards bekannt. Zudem ist das Recht beider Seiten, Schutzstandards nach eigenem Ermessen festzulegen im Abkommen explizit festgehalten.“

Auch eine engere Zusammenarbeit der beiden Regulierungsbehörden in technischen Fragen sei durchaus sinnvoll, aber „die im Abkommen vorgesehene regulatorische Kooperation ist freiwillig und gibt Empfehlungen ab, welche dann in den jeweiligen Parlamenten zu behandeln sind. Die demokratische Kontrolle und Legitimation bleibt daher unberührt und vollständig gewahrt“, so der IV-Generalsekretär, der abschließend einmal mehr auf die Notwendigkeit des Investitionsschutzes verwies: „Wir sprechen hier von einem zutiefst sinnvollen Instrument, denn es schafft gleiche Regeln für alle und fördert Investitionen. Gerade aufgrund der unterschiedlichen Rechtssysteme in der Europäischen Union und Kanada ist dieses Instrument auch als Bestandteil des CETA-Abkommens sinnvoll und daher zu begrüßen.“

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