Papua Neuguinea erklärt Internierungscamps für verfassungswidrig
Utl.: Papua Neuguinea erklärt Internierungscamps für
verfassungswidrig =
Wien (OTS) - „Noch Anfang Juni präsentierte Außenminister Kurz das
Australische Modell von Internierungscamps auf Inseln als Lösung für
Europa. Jetzt erklärte der Oberste Gerichtshof von Papua Neuguinea
eben diese für illegal!“, so Julia Herr, Vorsitzende der
Sozialistischen Jugend. Nach den erschütternden Nauru-Files,
begründeten nun die Richter diese Entscheidung mit Verstößen gegen
das Grundrecht auf persönliche Freiheit. „Kritik an Kurz Vorschlag
wischte dieser noch als 'halbe Wahrheiten' vom Tisch. Jetzt ist es
offiziell: sein Vorschlag ist unmenschlich!“
„Wie kann Minister Kurz eine illegale Praxis zum Modell für Europa
erklären?“, fragt Herr, wo doch bereits seit April bekannt war, dass
das Lager in Manus geschlossen wird. „Als Politiker trägt Kurz
Verantwortung. Trotzdem scheut er nicht davor zurück mit
unmenschlichen Modellen Politik gegen Flüchtlinge zu betreiben, um
ein bisschen politisches Kleingeld zu schlagen“, kritisiert Herr
Außenminister Kurz scharf und fragt: „Mit welchen illegalen und
unmenschlichen Vorschlägen seitens Kurz müssen wir noch rechnen, nur
damit er in die Schlagzeilen kommt?“ Herr erwartet sich endlich
konstruktive Vorschläge und Taten statt unmenschliche
Internierungsfantasien und heiße Luft. „Kurz ist auf bestem Weg als
Ankündigungskaiser und Umsetzungszwerg in die Geschichte einzugehen“,
so Herr.
Insgesamt ist Herr aber darüber erfreut, dass die Praxis der
australischen Internierungslager langsam zu einem Ende kommt.
„Menschen, die flüchten, muss geholfen und Perspektiven geöffnet
werden, statt sie auf einer Insel einzusperren. Flucht ist kein
Verbrechen!“, hält Herr abschließend fest.
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